Alice Weidel: Scholz muss auf EU-Gipfel Verbrennerverbot verhindern

Berlin (ots)

Der beginnende EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs wird vom Streit über das Veto der Bundesregierung gegen das geplante Verbrennerverbot ab 2035 überschattet. Hierzu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel:

„Bundeskanzler Olaf Scholz muss endlich einmal standhaft bleiben und deutsche Interessen schützen. Er darf im Streit um die Zukunft des Verbrennungsmotors keine faulen Kompromisse eingehen: Auch der jüngste ‚Sensor‘-Vorschlag der EU-Kommission liefe auf ein de facto Verbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor hinaus. Das ideologiegetriebene Zulassungsverbot für Verbrenner ist ein weltweit einmaliger und selbstzerstörerischer Sonderweg der EU. In allen Ländern außerhalb der EU wird der Verbrennungsmotor weiterhin der wichtigste Fahrzeugantrieb bleiben.

Ein Verbrennerverbot wäre der Sargnagel für den produktiven Kern der deutschen Wirtschaft. Gerade für den Großteil der hunderttausenden Arbeitsplätze des Automobilsektors zuständige Mittelstand, insbesondere der metallverarbeitenden Industrie, ist der Fortbestand des Verbrennungsmotors entscheidend. Das wissen auch die Bürger: Zwei Drittel sind gegen die Brüsseler Verbotspläne. Der Bundeskanzler darf in dieser für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes existenziellen Frage nicht einknicken. Ein von Brüssel mit deutschem Segen verordnetes Verbrennerverbot würde den Wohlstand in unserem Land aufs Spiel setzen.“