Analyse – Stärkung der Schieneninfrastruktur zwischen Brandenburg und Polen wirkt sich positiv auf beide Länder aus

Ein Projekt der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg hat im Rahmen einer Pilotaktion des Polnischen Ministeriums für Fonds und Regionalpolitik zur Umsetzung der Territoriale Agenda der EU die Auswirkungen einer Ertüchtigung der Strecke von Berlin nach Krzyż über Kostrzyn (Küstrin) im deutsch-polnischen Verflechtungsraum untersucht. Die Ergebnisse wurden heute im polnischen Gorzów Wielkopolski von Vertreterinnen und Vertretern beider Länder vorgestellt. 

Rainer Genilke, Staatssekretär im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung: „Mit Blick auf die Potenziale der gemeinsamen Grenzregion Polens und Brandenburgs wollen wir den Schienenverkehr zwischen beiden Ländern stärken. Unser Ziel ist, den zweigleisigen Ausbau sowie die Elektrifizierung der Ostbahn zwischen Berlin und der Oder anzustoßen und so die gemeinsame Region zwischen Berlin und Gorzów Wielkopolski weiter zu entwickeln. Eine Argumentationsgrundlage dafür liefert die nun vorliegende Folgenabschätzung. Sie zeigt deutlich, dass beide Länder und auch das Baltikum vom klimafreundlichen grenzübergreifenden Schienenverkehr profitieren können. So werden sich zum Beispiel die wirtschaftliche Wertschöpfung und die Standort- sowie Arbeitsbedingungen durch eine bessere Erreichbarkeit deutlich verbessern. Das kommt insbesondere auch den Menschen vor Ort zu Gute. Insgesamt sind durch den Streckenausbau eine Vielzahl vorteilhafter ökonomischer, sozialer und ökologischer Effekte zu erwarten. Ihre Wirksamkeit kann durch ergänzende Maßnahmen insbesondere der Bauleitplanung, der Entwicklung der technischen und sozialen Infrastruktur verstärkt werden.“

Tadeusz Jędrzejczak, Mitglied des Vorstandes des Marschallamts der Wojewodschaft Lebus: „Die Workshops und das Projekt insgesamt haben gezeigt, wie viele Ähnlichkeiten in der räumlichen Struktur und bei den Interessen es bei unseren deutschen Nachbarn und uns gibt. Die Projektergebnisse geben uns begründeten Anlass zur Zuversicht, dass es gelingen kann, eine leistungsfähige sehr direkte Schienenverbindung für den Personen- und den Güterverkehr zwischen der Wojewodschaft Lebus, Brandenburg und Berlin zu haben.“

Um die regionalen Wirkungen einer verbesserten Schienenverbindung in der gemeinsamen deutsch-polnischen Region Ostbrandenburg-Westpolen darzustellen, wurde unter der Steuerung der Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg im Rahmen einer EU-weiten Federführung des Polnischen Ministerium für Fonds und Regionalpolitik eine regionsbezogene Territoriale Folgenabschätzung (Territorial Impact Assessment TIA) erstellt. Vorteile liegen demnach vor allem in der zu erwartenden positiven Entwicklung des Verflechtungsraums. Das betrifft sowohl die Ansiedlung von Gewerbe als auch die Erreichbarkeit der Region für Arbeitskräfte sowie die Transportwege. Dies wird laut Folgenabschätzung auch Einfluss auf die Eigenentwicklung der Gemeinden entlang der Bahnstrecke und in den Grundfunktionalen Schwerpunktorten für den örtlichen Bedarf haben. In der Konsequenz werden sich die Folgen des demografischen Wandels durch weniger Abwanderung abmildern. Gleichzeitig werden sich durch die verbesserten Verbindungen zwischen Brandenburg und Polen der Personen- und der Güterverkehr auf die klimafreundliche Schiene verlagern. Zudem können gemäß Einschätzung der regionalen Stakeholder durch stabilere Verkehrsmöglichkeiten die breiteren touristischen Angebote besser genutzt werden.

Teilgenommen an der territorialen Folgenabschätzung haben – von deutscher und von polnischer Seite – Verwaltungen auf lokaler und regionaler Ebene, der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg, Unternehmen der Euroregion und Verbände. Die Ergebnisse sind ein Beitrag zur Umsetzung des „Gemeinsamen Zukunftskonzeptes für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum – Vision 2030“.