Angemeldete Versammlung verboten – Polizeipräsidium Mannheim zur Überwachung des Verbots mit Großaufgebot im Einsatz

#Heidelberg (ots)

Das Polizeipräsidium Mannheim war am Samstag anlässlich einer angemeldeten, aber verbotenen Versammlung im Stadtgebiet Heidelberg im Großeinsatz. Eine Versammlung mit Bezug zum Nahost-Konflikt, welche ursprünglich auf 16 Uhr in der Heidelberger Innenstadt anberaumt war, war am Tag zuvor mit Verfügung der Versammlungsbehörde der Stadt Heidelberg verboten worden. Gleichzeitig untersagte die Stadt auch Spontan-oder Folgedemonstrationen.

Um die Einhaltung des Versammlungsverbots zu überwachen, war die Polizei mit starken Kräften in der Heidelberger Innenstadt und angrenzend unterwegs. Zudem wurden gezielt mögliche Anfahrtswege, unter anderem auf der A656/B37 und auf der Speyerer Straße, Kontrollstellen eingerichtet. Hier kam es zeitweise zu Verkehrsbehinderungen und Rückstau.

Insgesamt ergaben sich keine besonderen Feststellungen. Das Verbot wurde eingehalten.

Im Rahmen der Kontrollmaßnahmen wurden rund 170 Fahrzeuge und 270 Personen kontrolliert. Neben vereinzelten verkehrsrechtlichen Verstößen wurden auch 16 Verstöße gegen die CoronaVO festgestellt. Ein Autofahrer muss zudem mit strafrechtlichen Konsequenzen wegen Fahren ohne gültige Fahrerlaubnis rechnen. Des Weiteren wird gegen zwei weitere Personen wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz ermittelt.

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