Auf Antrag der Kupferschiefer Lausitz GmbH eröffnet die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg das Raumordnungsverfahren für das Kupferbergwerk Spremberg
Ab dem 22. März 2023 wird die Öffentlichkeit im Rahmen des Raumordnungsverfahrens für das Kupferbergwerk Spremberg beteiligt. Das Raumordnungsverfahren ist dem eigentlichen Zulassungsverfahren vorangestellt und dient der Beurteilung der überörtlichen Auswirkungen des Vorhabens. Es muss anhand bundesrechtlicher Vorgaben innerhalb von 6 Monaten abgeschlossen werden.
Die Kupferschiefer Lausitz GmbH (KSL), eine Tochtergesellschaft des internationalen Bergbauunternehmens MINERA S.A., plant, im Umfeld der Stadt Spremberg im Süden Brandenburgs ein Bergwerk samt Aufbereitungsanlagen zur Gewinnung von Kupfer zu errichten und zu betreiben. Vorgesehen ist der untertägige Abbau von Kupfererz in einer Lagerstätte, die sich in einer Tiefe von 800 bis 1.500 Metern befindet und vom Nordwesten Sprembergs nach Südosten bis zur sächsischen Gemeinde Schleife erstreckt.
Auf Antrag des Unternehmens prüft die Gemeinsame Landesplanungsabteilung (GL) in einem Raumordnungsverfahren die potenziellen überörtlichen und raumbedeutsamen Auswirkungen des geplanten Vorhabens. Das Raumordnungsverfahren ist ein dem eigentlichen Zulassungsverfahren vorgelagertes eigenständiges Verfahren. Prüfmaßstab bei der landesplanerischen Beurteilung sind die Ziele, Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung. Kleinräumige und fachtechnische Details sind grundsätzlich nicht Gegenstand des Raumordnungsverfahrens. Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens ersetzt nicht Genehmigungen, Planfeststellungen oder sonstige behördliche Entscheidungen über die Zulässigkeit des Vorhabens. Das nachgelagerte Zulassungsverfahren wird vom Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) durchgeführt.
Unmittelbar nachdem die GL ein Raumordnungsverfahren eröffnet hat, beginnt die Öffentlichkeitsbeteiligung. Dazu werden die Verfahrensunterlagen zum Raumordnungsverfahren für das Kupferbergwerk Spremberg voraussichtlich vom 22. März bis 26. April 2023 auf der Website der GL unter folgendem Link öffentlich zur Verfügung stehen: https://gl.berlin-brandenburg.de/umsetzung/raumordnungsverfahren/artikel.977880.php
Für die Menschen vor Ort liegen die Unterlagen zusätzlich in gedruckter Form öffentlich in den Räumen der Stadtverwaltung Spremberg aus. Stellungnahmen, die überörtliche oder raumbedeutsame Aspekte berühren, können im Auslegungszeitraum direkt auf der genannten Internetseite eingegeben oder bei der GL und der Stadtverwaltung Spremberg eingereicht werden.
Weitere Informationen zu Raumordnungsverfahren finden Sie hier: https://gl.berlin-brandenburg.de/umsetzung/raumordnungsverfahren/