Aufzüge in Friedrichshain und Spandau verliefen nicht störungsfrei

#Berlin – Zwei Aufzüge, die gestern durch Friedrichshain und Spandau führten und durch Einsatzkräfte der Polizei Berlin begleitet wurden, verliefen nicht störungsfrei.

Kurz vor 13 Uhr setzte sich ein Aufzug unter dem Motto „Liebig34 is everywhere“ mit 300 Personen von der Liebigstraße in Bewegung. Gegen 14.30 Uhr erreichte der bis dahin weitestgehend störungsfrei gebliebene Aufzug die Türrschmidtstraße in Rummelsburg, wo Einsatzkräfte in einem unbewohnten Haus mehrere Personen sahen. In der dritten Etage des Gebäudes konnten vier Personen festgestellt werden, die beim Eintreffen des Aufzuges pyrotechnische Gegenstände entzündeten und Transparente mit themenbezogenen Aufschriften an der Hauswand angebracht hatten. Hier verhinderten Einsatzkräfte durch Drücken und Schieben, dass Aufzugsteilnehmende auch zu diesem Haus gelangen konnten. Ein Miteigentümer des Gebäudes in der Türrschmidtstraße wurde ermittelt, der gegen 18.10 Uhr am Ort erschien, eine Strafanzeige wegen Verdachts des Hausfriedensbruchs erstattete und einen Strafantrag stellte. Im zweiten Obergeschoss des Hauses stellten die Polizeikräfte sechs Personen fest und nahmen diese vorläufig fest. In dem Haus wurden Farbschmierereien und abgebrannte pyrotechnische Gegenstände festgestellt. Die Beamtinnen und Beamten leiteten Strafermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Hausfriedensbruchs und der Sachbeschädigung ein. Vier der Festgenommen wurden für erkennungsdienstliche Behandlungen zu einer Polizeidienststelle gebracht und anschließend entlassen. Die anderen beiden Personen waren bereits vor Ort wieder entlassen worden.

Beim Herausführen der Festgenommenen aus dem Wohnhaus mussten die Einsatzkräfte gegen Versammlungsteilnehmende Zwangsmaßnahmen wie Schieben und Drücken anwenden. Vereinzelt kam es dabei zu tätlichen Angriffen, Widerstandhandlungen, einer versuchten Gefangenenbefreiung und Beleidigungen durch Demonstrierende.

Die Versammlungsleiterin hatte zuvor gegen 16.15 Uhr bekannt gegeben, dass sie auf die Fortführung des Aufzuges auf der angezeigten Aufzugsstrecke verzichtet und die Abschlusskundgebung im Nahbereich der Türrschmidtstraße durchführen würde.

Sie beendete die Versammlung schließlich um 20.30 Uhr.

Insgesamt wurden 29 freiheitsentziehende Maßnahmen getroffen, 17 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt und zehn Strafermittlungsverfahren eingeleitet. Drei Polizeikräfte wurden leicht verletzt, verblieben aber im Dienst.

Zeitgleich mit dem Demonstrationsgeschehen in Friedrichshain, fand auch in Spandau ein Aufzug statt.

Schon während der Antretephase des Aufzuges „Auf in die neue Zeit“ ab 13.20 Uhr am Altstädter Ring in Spandau, stellten Polizeikräfte immer wieder Verstöße gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung fest. Die Versammlungsleiterin musste mehrmals aufgefordert werden, die Auflagen zu verlesen, kam dem jedoch zunächst nicht nach. Zudem wurde sie aufgefordert, selbst einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen oder die Versammlungsleitung an jemand anderen zu übergeben. Die Frau kam dem nur zögerlich nach, folgte aber letztlich den Anweisungen. Um 16.20 Uhr setzte sich daraufhin der Aufzug schließlich mit 250 Teilnehmenden in Bewegung und endete um 21 Uhr wiederum am Ausgangspunkt. Im Verlauf der Aufzugsstrecke hielten die Einsatzkräfte die Demonstration immer wieder an, da Teilnehmende sich nicht an die Abstandsregeln hielten und oftmals keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. Entsprechende Anzeigen wurden gefertigt.

Am Rande des Aufzuges fiel ein Mann in der Adamstraße auf, der gegen 17.40 Uhr und erneut eine halbe Stunde später den sogenannten Deutschen Gruß zeigte. Einsatzkräfte nahmen den 53-Jährigen fest, der dabei Widerstand leistete. Gegen ihn wurden Strafanzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Widerstands gefertigt. Er wurde in einer Polizeidienststelle erkennungsdienstlich behandelt und anschließend entlassen.

Insgesamt wurden 33 freiheitsentziehende Maßnahmen durchgeführt, 18 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt und 41 Strafermittlungsverfahren, u.a. wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz, Verdachts der Fälschung von Attesten, Widerstands, Beleidigung und Verstößen gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung eingeleitet.

Gegen 21 Uhr beendete die Verantwortliche die Demonstration.

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