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Außenminister Maas zur Lage in Syrien, Libyen und Irak

Im Nachgang der Beratungen mit seinem französischen, britischen und türkischen Kollegen sagte Außenminister Heiko Maas heute (19.05.):
„Wir haben uns heute mit Frankreich, Großbritannien und der Türkei vor allem über die Lage in Syrien, Libyen und Irak in vertrauensvoller und offener Atmosphäre ausgetauscht. Besonders in Syrien verschärft sich die ohnehin schon schwierige Situation durch die Corona-Pandemie erheblich. Die möglichen Auswirkungen vor allem auf die Binnenvertriebenen in Syrien erfüllen uns mit großer Sorge. Hier ist umfangreiche humanitäre Hilfe und ein gemeinsames Vorgehen bei der Sicherstellung der Zugänge erforderlich. Wir waren uns einig, die Verlängerung des Mandats der Vereinten Nationen für die grenzüberschreitenden Hilfen ist dafür unerlässlich. Gemeinsam wollen wir die Arbeit des UN-Sondergesandten Pedersen weiter unterstützen, damit die blockierten Verhandlungen in Genf wieder aufgenommen werden können.
In Libyen sehen wir mit großer Sorge, dass der Ruf nach einer humanitären Waffenruhe, gerade jetzt im Fastenmonat Ramadan, weitestgehend ohne Wirkung geblieben ist. Stattdessen befinden wir uns weiterhin in einer Eskalationsspirale mit andauernden Kämpfen und weiteren Waffenlieferungen auf beiden Seiten. Wir werden jedoch nicht müde, die Teilnehmer der Berliner Libyen-Konferenz an ihre Selbstverpflichtung aus dem Januar zu erinnern, auch morgen wieder im Sicherheitsrat. Und wir werden mit der EU-Operation Irini auch unseren Teil zur Umsetzung des Waffenembargos beitragen. Auch darüber haben wir mit der Türkei heute gesprochen.
Wir haben uns zudem über die Situation in Irak nach der nun erfolgten Regierungsbildung, die wir als positives Signal sehen, unterhalten. Uns vereint der Wille, Irak weiterhin bei seinen Stabilisierungsbemühungen, der Terrorismusbekämpfung und den wirtschaftlichen Reformen zu unterstützen.
Natürlich war auch die gemeinsame Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen Thema des heutigen Gespräches. Wir wünschen uns, dass auch die Türkei bald wieder ein Zielland für deutsche und europäische Touristen werden kann. Dies müssen wir jedoch zu gegebener Zeit und nach strikten Gesundheitskriterien bewerten. Wir bleiben auch dazu mit der Türkei weiter im Gespräch.
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