Bedarf an Entsorgungskapazitäten für mineralische Abfälle – Umweltministerium zum Stand des Abfallwirtschaftsplans

Potsdam – Derzeit überarbeitet das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz den Abfallwirtschaftsplan aus dem Jahr 2012. Geplant ist, dass der überarbeitete Abfallwirtschaftsplan künftig in drei Teilpläne aufgeteilt werden soll. So werden Teilpläne zu Siedlungsabfällen, zu gefährlichen Abfällen und der Teilplan „mineralische Abfälle, Abfälle zur Deponierung“ erarbeitet.

Für den Teilplan „mineralische Abfälle, Abfälle zur Deponierung“, der aus dem Siedlungsabfallbereich losgelöst betrachtet und beplant wird, ist neben der Fortschreibung erstmalig eine strategische Umweltprüfung (SUP) notwendig. Grund ist, dass die Mengen des größten Abfallstromes zum Beispiel aufgrund von Bautätigkeiten steigen und einen Bedarf an weiteren Deponiekapazitäten in Brandenburg mit sich bringt. Dieser Teil des fortzuschreibenden Abfallwirtschaftsplans wird deshalb auch eine maßgebliche Bedeutung für kommende Zulassungsentscheidungen weiterer Deponien entfalten.

Gegenüber früheren Fortschreibungen des Abfallwirtschaftsplans sollen außerdem die Maßnahmen zur Abfallvermeidung sowie die Förderung eines vermehrten Einsatzes von Recyclingmaterialien und Ersatzbaustoffen stärker berücksichtigt werden.

Darüber hinaus trägt die strategische Umweltprüfung zu einer verbesserten Transparenz des gesamten Aufstellungs- und Erarbeitungsprozesses bei. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll noch in diesem Jahr durchgeführt werden.

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