Brandenburg unterstützt weiterhin den ÖPNV und stellt Geld vorzeitig zur Verfügung

Die Landkreise und kreisfreien Städte sind Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr – also für die Busse und Straßenbahnen in ihren jeweiligen Gebieten. Sie bedienen sich privater und kommunaler Verkehrsunternehmen als Dienstleister. Das Land unterstützt die Landkreise und kreisfreien Städte über das ÖPNV-Gesetz. Diese Mittel werden normalerweise quartalsweise ausgezahlt, können aber auch in diesem Jahr vorzeitig abgerufen werden.

Verkehrsminister Guido Beermann: „Der öffentliche Personennahverkehr ist eine wichtige Säule der Daseinsvorsorge. Die Verkehrsunternehmen in Brandenburg haben ihre Angebote für die Bürgerinnen und Bürger auch während der letzten, schwierigen Monate aufrechterhalten. Das führt bei den Unternehmen wegen des geringeren Fahrgastaufkommens zu pandemiebedingten finanziellen Engpässen. Wir wollen den Aufgabenträgern auch in diesem Jahr die Möglichkeit anbieten, zur Stabilisierung der Unternehmen bei Bedarf sofort die Gelder aus dem ÖPNV-Gesetz für das für das dritte und vierte Quartal 2021 abzurufen. Damit stehen Mittel in Höhe von rund 50 Millionen Euro vorfristig bereit und können direkt eingesetzt werden. Wir wollen, dass die Landkreise und kreisfreien Städte damit ihr ÖPNV-Angebot stabilisieren und aufrechterhalten und vor allem flexibel in der jeweiligen Situation vor Ort reagieren können.“

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