SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Der Kohleausstieg wird konkret: Proschim und Welzow bleiben Zu dem aktualisierten Revierplan der LEAG äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und

Vorschlag zur Arbeitsgerichtsreform ist eine gute Diskussionsgrundlage Zu den heute im Rechtsausschuss vorgestellten Reformplänen der Arbeitsgerichtsstandorte von Justizministerin Hoffmann äußert

Inakzeptabel: Abgeordneter greift Rechtsstaat an Zu den bekannt gewordenen Umständen der nach Corona-Verordnung offensichtlichen illegalen Privatparty von AfD-Vertretern in Cottbus

Erik Stohn: „Die Corona-Regeln gelten für alle. Sie dienen dem Gesundheitsschutz. Schlimm genug, dass AfD-Politiker diese immer wieder ignorieren und

Erik Stohn: „Die Maßnahmen ablehnen und sich den Maßnahmen widersetzen sind zwei verschiedene Paar Schuhe. Man kann anderer Meinung sein

Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder stellt sich auf einen bundesweiten Beginn der Corona-Impfungen am 27. Dezember ein. Dazu erklärt der finanzpolitische

Infektionsschutz sicherstellen – Corona-Regeln für alle durchsetzen Zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage Nr. 890 der Landtagsabgeordneten Inka

Bei Demonstrationen Infektionsschutz durchsetzen Zu der gestern in Frankfurt/Oder stattgefundenen Demonstration mit 1000 überwiegend aus dem Bundesgebiet und Polen angereisten

„Zusammenhalt braucht es jetzt. Aber eine Kraft hat heute wieder mal bewiesen, dass sie das nicht will. Die AFD ist

Zur Diskussion um ein Böllerverbot an Silvester erklärt der Fraktionsvorsitzende Erik Stohn: „Es ist richtig, dass die Ministerpräsidenten in Ihrer

Erik Stohn zu dem von der AfD-Fraktion eingebrachten Haushaltsänderungsantrag: „Das einzige Anliegen, das die AfD im heutigen Hauptausschuss vorgebracht hat,

Brandenburg hat etwa 3.500 Seen und unzählige Badestellen. Viele Kommunen haben die Badestellen verschönert und Papierkörbe, Toiletten oder Steganlagen den

Austritt wäre ein Verlust Ortwin Baier möchte aus SPD austreten. Potsdam. Der ehemalige Bürgermeister von Blankenfelde-Mahlow und heutige SPD-Landtagsabgeordnete Ortwin Baier

Potsdam. Der Landtag hat auf Antrag der SPD in einer Aktuellen Stunde über die Bildung debattiert und einen Antrag zum

Potsdam. Brandenburg ist im vergangenen Jahr nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes im Ländervergleich am zweitstärksten gewachsen. Der Sprecher der SPD-Fraktion für