#Namibia (ots) Unter der deutschen Verhandlungsführung von Ruprecht Polenz wurde eine Einigung mit Namibia erreicht. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der
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Berlin (ots) Auf das Verantwortungsbewusstsein der Menschen setzen und Quarantänezeiten begrenzen Zu den Beratungen der Kanzlerin und der Regierungschefs der Länder
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Berlin (ots) Vorschläge des Bundesjustizministeriums müssen erweitert und zügig beschlossen werden Am heutigen Montag hat das Bundesministerium der Justiz und für
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Berlin (ots) Es ist vorderste Aufgabe einer zivilisierten Gesellschaft, ihre Kinder zu schützen In Münster haben Ermittlungsbehörden einen Schlag gegen einen
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Berlin (ots) Strafbarkeitslücken müssen geschlossen werden Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen erklärt der für Innen- und
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Berlin (ots) Verlässliche, aktive Planungsinstrumente schaffen Die am heutigen Montag veröffentlichte Studie des Berliner Instituts für Gesundheits- und Sozialforschung (IGES) im
WeiterlesenBerlin (ots) Wichtiger Beitrag zur Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung Am vergangenen Samstag hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek erste Inhalte der
WeiterlesenBerlin (ots) Neues Gesetz stellt Opfer von Straftaten besser Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zu einem neuen Sozialen Entschädigungsrecht beschlossen, das
WeiterlesenBerlin (ots) Die „Straße des 17. Juni“ steht nicht nur für Party Am 17. Juni vor 66 Jahren wurde der Volksaufstand
WeiterlesenBerlin (ots) Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs im Kabinett verabschiedet Das Bundeskabinett verabschiedet am Mittwoch den Entwurf des Gesetzes zur
WeiterlesenBerlin (ots) Unionsfraktion diskutiert in Fachgespräch mit Experten zum NetzDG Am heutigen Mittwoch fanden ein internes Fachgespräch der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Erfahrungen
WeiterlesenBerlin (ots) Kabinett beschließt Reform des Abmahnwesens Das Bundeskabinett verabschiedet am morgigen Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen
WeiterlesenBerlin (ots) Regime in Teheran zur Rückkehr bewegen – Auch die USA müssen umdenken Die iranische Führung hat am Mittwoch den
WeiterlesenBerlin (ots) Leistungserhöhung, neue Mietenstufe und Wohngelddynamisierung sollen das Wohngeld noch attraktiver machen Am Mittwoch hat die Bundesregierung den Entwurf eines
WeiterlesenBerlin (ots) Europatag ist ein Grund zum Feiern Der 9. Mai wird als Europatag gefeiert. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
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