Corona-Leugner im Visier der Berliner Schulaufsicht

Berlin (ots)

Nach Informationen von rbb24 Recherche hat die Berliner Schulaufsicht eine „dienstrechtliche Prüfung“ gegen einen Berufsschullehrer eingeleitet.

Der Berufsschullehrer soll im Unterricht die Corona-Pandemie in Frage gestellt haben. In einem von ihm betriebenen Youtube-Channel zeigt er sich als Corona-Leugner.

Nach dem rbb vorliegenden Aussagen, hat der Lehrer Schülern gegenüber geäußert, sie müssten sich nicht an die Maskenpflicht halten. Auf seinem privat betriebenen Youtube-Channel hat er sich dezidiert im Sinne der Corona-Leugner positioniert. Dort spricht er von einer „Zensur der Meinungsfreiheit“ und erklärt: „Maske tragen ist dumm … Weil, es gibt hier weit und breit keinen Virus. Vor was wollen Sie sich schützen? Es ist ein modernes Hakenkreuz!“

Nach Bekanntwerden der Vorwürfe hat die für die Berufsschulen zuständige Schulaufsicht eine dienstrechtliche Prüfung des Vorgangs eingeleitet. Dabei wird auch geprüft, inwieweit seine privaten Äußerungen auf Youtube dienstrechtlich relevant sind.

Der Berliner Landesverband der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) teilte dem rbb auf Nachfrage mit, dass sie sich zu dem konkreten Fall nicht äußern könne. Grundsätzlich gelte jedoch, so Markus Hanisch (GEW-Berlin, Geschäftsführer), dass „sich Lehrkräfte durch ihr gesamtes Verhalten zu den Grundlagen unseres demokratischen Rechtstaats bekennen“ müssten. Dies gelte auch außerhalb des Dienstes. „Das Betreiben und Bewerben eines Youtube-Kanals mit Verwendung des eigenen Namens lässt sich nur schwer als private Meinungsäußerung erklären“, so Hanisch weiter.

Die Senatsschulverwaltung hat sich auf Anfrage nicht zu dem Fall geäußert.

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