Das passt: Brandenburg und Lubuskie verbindet enge Partnerschaft – Kooperation vor 20 Jahren mit Erklärung besiegelt

Das Land Brandenburg und die polnische Woiwodschaft Lubuskie (Lebuser Land) feiern 20 Jahre Partnerschaft. Am 12. Januar 2000 unterzeichneten die damaligen Regierungschefs Manfred Stolpe und Andrzej Bocheński die „Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit“ der Regionen dies- und jenseits von Oder und Neiße. Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums betonte Ministerpräsident Dietmar Woidke heute:

„Brandenburg und Lubuskie, das passt. Uns verbinden enge, freundschaftliche Beziehungen. Vor allem der Beitritt Polens zur Europäischen Union vor mehr als 15 Jahren hat unsere Grenzregion kulturell, politisch und wirtschaftlich zusammenwachsen lassen. Ob in der Zivilgesellschaft, zwischen Verwaltungen, Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen oder Unternehmen – auf allen Ebenen haben sich fruchtbare Kontakte und Partnerschaften entwickelt. Vor allem sind auch die Doppelstädte entlang von Oder und Neiße wichtige Impulsgeber für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.“

Woidke, der auch Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit ist, würdigte die bisherige Unterstützung der Europäischen Union bei der Entwicklung der Grenzregionen. Brandenburg und seine Nachbar-Woiwodschaften profitieren in erheblichem Maße von Mitteln der EU.

Zentrales Finanzinstrument ist die Förderung aus dem EU-Programm INTERREG A. Daraus erhalten die Woiwodschaft Lebuser Land und die brandenburgischen Nachbarkreise und -städte Märkisch-Oderland, Oder-Spree, Spree-Neiße, Frankfurt (Oder) und Cottbus in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 insgesamt rund 100 Millionen Euro. Mit den Mitteln werden vorrangig Projekte in den Bereichen Verkehr, Bildung, Kultur, Natur und Integration finanziert.

Pläne der EU zur Kürzung des INTERREG-A-Programms in der kommenden Förderperiode 2021 bis 2027 sehen Brandenburg und Lubuskie kritisch. Woidke: „Die Grenzregion braucht für ihre Entwicklung weiterhin eine gute Mittelausstattung.“

Weiter sagte Woidke: „Auch, wenn wir auf sehr erfolgreiche 20 Jahre der gemeinsamen Zusammenarbeit zurückblicken können, gibt es noch Einiges gemeinsam zu erreichen. Ich denke unter anderem an noch leistungsfähigere Verkehrsverbindungen. Das kann wesentlich zur weiteren Entwicklung des Grenzraums als ein gemeinsamer Arbeits-, Lebens- und Wirtschaftsraum beitragen.“

Brandenburg und Lubuskie engagieren sich auch für die interregionale Zusammenarbeit und kooperieren unter anderem in Gremien wie der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit sowie der Oder-Partnerschaft, deren nächstes Spitzentreffen im September 2020 in Zielona Góra (Grünberg) in Lubuskie stattfinden wird. Weiteres gemeinsames Betätigungsfeld ist die Förderung der Medienzusammenarbeit. So wird der diesjährige Deutsch-Polnische Journalistenpreis, der neben anderen Partnern auch von Brandenburg und Lubuskie gemeinsam ausgelobt wird, am 4. Juni in Frankfurt verliehen.

Die 20-jährige Regionalpartnerschaft wird am 27. Mai mit einer Festveranstaltung im Bildungs- und Begegnungszentrum Schloss Trebnitz im Kreis Märkisch-Oderland gefeiert. Die Woiwodschaft Lubuskie grenzt im Westen an Brandenburg und Sachsen. Grenzflüsse sind die Oder und die Neiße. Das Lebuser Land umfasst eine Fläche von fast 14.000 Quadratkilometern und hat rund eine Million Einwohner. Die Hauptstadtfunktion teilen sich Gorzów Wielkopolski (Landsberg) und Zielona Góra.

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