Einsätze im Zusammenhang Eindämmungsverordnung

LK OPR – 

Von Freitag, den 27.03.2020, 06:00 Uhr bis Sonntag, den 29.03.2020, 12:00 Uhr registrierte die Polizeiinspektion Ostprignitz-Ruppin insgesamt 22 Einsätze im Zusammenhang mit den Regelungen zur Eindämmungsverordnung und der Verfügungen des Gesundheitsamtes des LK OPR zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus.

Die Masse der Einsätze verliefen ähnlich. Zum Teil stellten Polizeibeamte im Rahmen der Präsenzstreife Ansammlungen in der Öffentlichkeit fest bzw. wurden die Beamten durch besorgte Bürger zu derartigen Ansammlungen gerufen. Hierbei handelte es sich um Ansammlungen von Personen, die gemeinsam grillten, angelten, Fußball spielten, gemeinsam einen Motorradausflug durchführten oder sich einfach nur öffentlich zum Austausch trafen. In einigen Fällen trafen sich auch Personen in Wohnungen, um dort zu feiern. In vielen Fällen konnten keine Personen mehr angetroffen werden. In den Fällen, wo Personen angetroffen wurden, wurden die Personalien erhoben und entsprechende Strafanzeigen bzw. Mitteilungen an das zuständige Gesundheitsamt gefertigt. Insgesamt mussten 4 Strafverfahren eingeleitet werden. Alle unerlaubten Ansammlungen wurden dann durch die Polizei aufgelöst.

Von diesen Einsätzen sind folgende hervorzuheben.

Bei einer Ansammlung am Sonnabendnachmittag in Protzen wurden die mitteilenden Anwohner, durch die von den polizeilichen Maßnahmen betroffenen Personen eines Grillabends, in Anwesenheit der Polizisten als „Assis“ beleidigt. Gegen einen 34-jährigen Mann wurde diesbezüglich eine Strafanzeige wegen Beleidigung aufgenommen. Die Party wurde beendet.

In Kleinzerlang wurden am 28.03.2020, gegen 17:30 Uhr Mitarbeiter des Ordnungsamtes von einem 37-jährigen Mann aus Berlin beleidigt. Die Mitarbeiter prüften an einem Wochenendgrundstück die Einhaltung der Allgemeinverfügung des Landkreises und stellten hier eine vierköpfige Familie aus Berlin fest. Im Rahmen der Sachverhaltsklärung beleidigte der Mann die Mitarbeiter der Stadt Rheinsberg als „Stasideppen“ und trat ihnen gegenüber sehr aggressiv auf, so dass die Polizei hinzugerufen werden musste. Gegen den Mann wurde ein Strafverfahren wegen Beleidigung eingeleitet. Durch das Ordnungsamt wurde die Familie belehrt und aufgefordert wieder die Heimreise anzutreten. Dieser Aufforderung kamen sie schließlich nach.

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