Einsatzgeschehen am 05. Dezember 2022 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena

#Jena (ots)

Am 05. Dezember 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona- Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine abzusichern. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie versammlungsrechtliche Auflagen durchzusetzen. Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden sowie Aufrufen in den sozialen Medien beteiligten sich in der Zeit von 18:00 Uhr bis 20:45 Uhr insgesamt 855 Teilnehmer an insgesamt sechs Aufzügen in den Städten Jena und Weimar sowie dem Landkreis Weimarer Land und dem Saale-Holzland-Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden. An einer Versammlung zur „Solidarität mit der Ukraine“ versammelten sich in Jena auf dem Nonnenplan etwa fünfzig Personen. Im Bereich der Jenaer Johannisstraße wurde der Aufzug unter dem Motto: „Demonstration für Frieden“ durch mehrere Personen auf Höhe der Jungen Gemeinde aufgehalten. Hier kam es Rangeleien zwischen den Blockierern und Teilnehmern des Aufzuges. In der Folge wurde eine Anzeige wegen versuchter Körperverletzung aufgenommen. Im Rahmen eines Aufzuges durch die Weimarer Innenstadt unter dem Thema „Montagsspaziergang – Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung“ kam es in der Erfurter Straße aus einem Mehrfamilienhaus heraus zu einem Eierwurf, bei dem ein Teilnehmer des Aufzuges am Kopf getroffen wurde. Der oder die Täter konnten noch nicht ausfindig gemacht werden. Alle weiteren Versammlungen verliefen ohne Zwischenfälle.