Einsatzgeschehen am 12. Dezember 2022 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena

#Jena (ots)

Am 12. Dezember 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona- Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine abzusichern. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie versammlungsrechtliche Auflagen durchzusetzen.

Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden sowie Aufrufen in den sozialen Medien beteiligten sich in der Zeit von 18:00 Uhr bis 20:45 Uhr insgesamt 722 Teilnehmer an insgesamt drei Aufzügen in den Städten Apolda, Jena, Weimar und Hermsdorf, sowie einer stationären Veranstaltung in Kahla, welche allesamt durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden.

Zudem wurden je ein Gegenprotest in Jena, stationär, sowie in Weimar mit Aufzug angemeldet. Hieran nahmen insgesamt 80 Personen teil.

An einer Versammlung zur „Solidarität mit der Ukraine“ versammelten sich in Jena auf dem Nonnenplan 27 Personen.

Im Rahmen der Versammlungslage der Coronakritiker in Weimar wurden zwei Straftaten und eine Ordnungswidrigkeitenanzeige aufgenommen.