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Erik Stohn zum AfD-Parteiausschluss von Andreas Kalbitz

Zum Parteiausschluss des AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Brandenburg, Erik Stohn:

„Der Versuch der AfD, sich von Kalbitz zu trennen, ist ein untauglicher Versuch davon abzulenken, dass die Partei nicht am Rande des rechtsextremen Spektrums steht, sondern im Zentrum. Der Brandenburger Landesverband ist von Kalbitz durchgekadert und „durchflügelt“ – also vom ,Flügel‘ geprägt. Daran ändert ein einziger Parteiausschluss nichts.

Um die Einstufung als rechtsextrem zu verhindern, kommt dieser Schritt der AfD zu spät.

Ich fordere Andreas Kalbitz dazu auf, sein Landtagsmandat niederzulegen. Er hat die Öffentlichkeit stets getäuscht über seine Rolle und Verstrickung in der rechtsextremen Szene. Andernfalls muss die AfD-Fraktion ihn unverzüglich aus ihren Reihen ausschließen.“

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