Erklärung des Ministerpräsidenten: Woidke: Optimismus zum Tag der Arbeit trotz schwerer Zeiten

Zum 1. Mai 2023

Woidke: Optimismus zum Tag der Arbeit trotz schwerer Zeiten

Ministerpräsident Dietmar Woidke hat zum diesjährigen Tag der Arbeit Verständnis für die teils existenziellen Sorgen vieler Menschen angesichts hoher Inflation, gestiegener Energiepreise und der Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine geäußert. Woidke zeigte sich heute in Potsdam zugleich optimistisch, dass die gute wirtschaftliche Entwicklung Brandenburgs und der starke Sozialstaat in Deutschland dazu beitragen werden, auch diese Herausforderung zu meistern.

„Der diesjährige Feiertag fällt in schwere Zeiten. Die weltweiten Krisen haben unmittelbare Auswirkungen auf das Leben gerade sozial schwacher Menschen auch in unserem Land. Deshalb ist es so wertvoll, dass wir in einem starken Sozialstaat leben, der auch sie nicht allein lässt. Die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro, Energiepreisbremsen, Einmalzahlungen und die Einführung des Bürgergeldes sind Ausdruck dieser Politik. Zudem ist die wirtschaftliche Entwicklung in Brandenburg mit den höchsten Investitionen seit 1990 und dem viertbesten Wirtschaftswachstum aller Bundesländer nach wie vor ausgesprochen gut. Das sorgt für zukunftsfeste Arbeitsplätze und eine gute Lohnentwicklung.

Dafür haben sich auch die Gewerkschaften stark gemacht. Deshalb ist das diesjährige Motto des DGB zum 1. Mai „Ungebrochen solidarisch“ auch so treffend, unter dem die Menschen in ganz Deutschland für eine gerechte und soziale Zukunft in der Arbeitswelt auf die Straße gehen. Nur ein Land, das solidarisch Krisen angeht und in dem nicht allein das Recht des Stärkeren gilt, hat die Chance, nachhaltig und gestärkt aus dieser Zeit hervorzugehen.

Zugleich ist unsere Arbeitswelt im Umbruch. In immer mehr Unternehmen halten Elemente Künstlicher Intelligenz Einzug. Die Umstellung auf klimaneutrales Wirtschaften erfordert neue und intelligente Lösungen für die Produktionsformen von morgen. In all diesen Prozessen müssen die Mitarbeitenden mitbestimmen und ihr Wissen und Know How einbringen können. Starke Betriebsräte und Gewerkschaften sind dabei unerlässlich und haben die Möglichkeit, die Transformationsprozesse demokratisch zu gestalten.“