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FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl Nicola Beer findet Fahrverbote „falsch“

Berlin (ots)

Die FDP sieht Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in den Innenstädten als den falschen Weg an.

Nicola Beer sagte am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin: „Es macht doch keinen Sinn, jetzt falsch zu agieren, nur um irgendetwas zu machen.“ Die Freien Demokraten zweifeln die derzeitigen EU-Grenzwerte für Stickoxide an. Sie wollen die dazugehörige Richtlinie vorerst aussetzen und sie noch einmal wissenschaftlich untersuchen lassen. So fordern sie es in ihrem Europawahlprogramm.

Beer warnte davor, in der Diskussion um erhöhte Emissionswerte nur auf eine Technologie zu setzen. Sie forderte die Kommunen auf, in den Personennahverkehr zu investieren und verlangte Investitionen in Forschung und Entwicklung, damit „zum Beispiel so etwas wie die Brennstoffzelle demnächst nicht nur im Auto, sondern auch im Flugzeug funktioniert“. Damit hätte man auch die Kerosinsteuer-Frage gelöst.

Den von der Europäischen Union vorgegebenen sogenannten Flottenmix der Automobilbranche halte sie für einen Fehler. Die stellvertretende Parteivorsitzende der FDP wandte sich dagegen, dass die „Politik entscheidet, was angeblich umweltverträglich ist“. Sie fügte hinzu: „Der Weg, der es schafft, keine Emissionen zu haben, der ist genau der richtige, und die Wissenschaftler und Ingenieure zeigen uns, welche der Technologien das ist.“

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