Flussbad Berlin: Umstrittenes Projekt hat bisher schon 6 Millionen gekostet

Berlin (ots)

 

Das Projekt Flussbad Berlin im Spreekanal im Zentrum der Hauptstadt hat bereits knapp 6 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln gekostet. Die Summe geht aus der Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Abgeordneten Felix Reifschneider hervor, die rbb24 Recherche exklusiv vorliegt. Die Gelder wurden seit 2015 ausgezahlt. Bei den 6 Millionen Euro handelt es sich um Zuwendungen an den Verein Flussbad Berlin, der sich seit fast 10 Jahren für die Realisierung des Projekts stark macht. Die Mittel sollten für die Vorplanung eingesetzt werden. Knapp 1 Million Euro wurden für Öffentlichkeitsarbeit eingestellt.

Im Verein Flussbad Berlin engagieren sich rund 500 Mitglieder für die Idee, im Spreekanal in der Mitte Berlins das Schwimmen zu ermöglichen. Diese Nutzung des Gewässers ist umstritten, weil die Wasserqualität für einen Badebetrieb bisher nicht ausreicht. Der Verein Flussbad Berlin hat inzwischen Ideen, Konzepte und eine Studie zur Wasserreinigung vorgelegt. Ob die Pläne allerdings umsetzbar sind, bleibt umstritten.

Ein weiterer Streitpunkt ist die Befürchtung, dass die Museumsinsel als UNESCO-Weltkulturerbe durch eine Badenutzung in Mitleidenschaft gezogen werden könnte. Auch Sicherheitsaspekte stehen einem Badebetrieb bislang entgegen. Die vorliegenden Kostenschätzungen für die Umsetzung schwanken zwischen 69 und weit über 100 Millionen Euro.Das Berliner Abgeordnetenhaus hatte 2017 die Unterstützung des Projektes beschlossen. Ein erforderliches Planfeststellungsverfahren ist aber noch lange nicht in Sicht. „Es wird von einem Umsetzungszeitraum bis 2034 ausgegangen“, heißt es in der Antwort.

Das Flussbad sei ein vom Senat künstlich am Leben gehaltenes Projekt, sagt Felix Reifschneider, der für die FDP-Fraktion die parlamentarische Anfrage gestellt hat. Auch die anderen Oppositionsparteien sind skeptisch: Das Flussbad sei zwar charmant, aber ein typisches Schönwetter-Vorhaben und passe nicht in die Zeit, heißt es von Seiten der AfD. Und die CDU lässt sich mit der Aussage zitieren: „Angesichts der bereits investierten Summen und möglicher Kostenschätzungen für die Zukunft scheinen die bisherigen Fortschritte eher dürftig zu sein.“

Zu aufwendig, zu teuer, vorbei an den Bedürfnissen der Berlinerinnen und Berliner – solche Bewertungen sind inzwischen auch aus Senatskreisen und aus den Regierungsfraktionen zu hören. Offiziell aber bleiben jedenfalls Grüne und Linkspartei bei Ihrer Unterstützung. Die SPD-Fraktion ließ eine rbb24 Recherche-Anfrage zum Thema unbeantwortet.

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