Fortgesetzte Kundgebungen anlässlich der Schließung einer Szenekneipe

#Berlin – Unter dem Motto „Keine Zwangsräumung während der Corona Pandemie“ fanden sich gestern ab 16.30 Uhr am Herrfurthplatz in Neukölln rund 70 Personen zusammen und bildeten einen Aufzug. Im weiteren Verlauf stieg die Anzahl der Teilnehmenden auf rund 170 Personen an und setzten sich gegen 17.15 Uhr in Bewegung. Die Stimmung war ruhig. Die Anzahl der Teilnehmenden wuchs später auf bis zu 800 Teilnehmende an. Es kam zu Sprechchören gegen die Polizei und die Stimmung wurde zunehmend emotionalisiert. Gegen 18.30 Uhr erreicht der Aufzug mit rund 650 Personen seinen Endplatz an der Kreuzung Herrfurthstraße Ecke Hermannstraße und wurde kurz darauf vom Veranstaltungsleiter beendet. Anschließend begann der Abstrom.

Gegen 21 Uhr folgten rund 500 Personen einem Aufruf zu einer Spontandemonstration mit dem Titel „Tag X“ und fanden sich am Richardplatz ein. Die zum Teil vermummten Personen formierten sich zu einem Aufzug und setzten sich in Richtung Karl-Marx-Platz in Bewegung. Einsatzkräfte der Polizei stoppen den Aufzug, wobei Pyrotechnik durch die Teilnehmenden abgebrannt wurde. Anschließend versuchten die Teilnehmenden den Aufzug zu drehen und in eine andere Richtung auszuweichen. Im Bereich der Kirchhofstraße und des Richardplatzes kam es dabei zu Stein- und Flaschenwürfen auf die Einsatzkräfte. Ein Polizeibeamter wurde durch einen Flaschenwurf im Gesicht verletzt, 29 weitere Einsatzkräfte erlitten Atemwegsreizungen durch versprühtes Reizgas. Im Bereich der Kirchhofstraße bildeten Einsatzkräfte eine Absperrlinie, die von einzelnen Personen versucht wurde zu durchdringen. Die Einsatzkräfte verhinderten dies durch einfache körperliche Gewalt in Form von Abdrängen und Wegschieben. Dabei nahmen sie mehrere Personen fest.  Im weiteren Verlauf fragten die Einsatzkräfte über Lautsprecherdurchsagen nach einer Versammlungsleitung und forderten diese auf, sich mit der Polizei in Kontakt zu setzen. Da sich niemand verantwortlich erklärte, erging im Folgenden eine Durchsage, die die anwesenden Personen dazu aufrief, sich mangels Vorliegen einer Versammlung in Richtung Karl-Marx-Straße zu entfernen. Anschließend setzte ein langsamer Abstrom ein. Gegen 22.30 Uhr befanden sich am Richardplatz noch rund 100 Personen, die durch Lautsprecherdurchsagen erneut aufgefordert wurden, den Ort in Richtung Karl-Marx-Straße zu verlassen. Da die Anwesenden den mehrfachen Aufforderungen nicht nachkamen, drängten die Polizeikräfte die Personen in Richtung Karl-Marx-Straße ab, wobei sie mehrere Personen überprüften und festnahmen. Dabei kam es zu einem Flaschenwurf, durch den niemand verletzt wurde. Gegen 23.15 Uhr befanden sich nur noch einzelne Personen am Richardplatz und die Lage beruhigte sich.

Gegen 22.50 erfolgte ein weiterer Aufruf zu einer Spontandemonstration, wozu sich an der Kreuzung Weisestraße Ecke Mahlower Straße rund 100 Personen versammelten. Dabei wurde auch Pyrotechnik abgebrannt. Im Bereich des Herrfurthplatzes nahmen Einsatzkräfte mehrere Personen wegen vorangegangener Straftaten und Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz fest.

Gegen 0.35 Uhr sammeln sich im Bereich Herrfurthplatz Ecke Weisestraße nach einer durchgeführten Freiheitsentziehung rund 50 Personen an einem Polizeifahrzeug und fordern die Freilassung der festgenommenen Person. Ein hierbei unternommener Versuch der Gefangenenbefreiung konnte durch die Einsatzkräfte verhindert werden. Die Person, die den Versuch unternahm, konnte entkommen. Gegen 1.45 Uhr war die Lage vor Ort ruhig.

Nach derzeitigen Erkenntnissen wurden zwölf Ordnungswidrigkeiten- und 15 Strafermittlungsverfahren eingeleitet. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen Beleidigung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, schweren Landfriedensbruchs, Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Die Einsatzkräfte sprachen sechs Platzverweise aus und nahmen 16 Personen fest, darunter 13 Männer und drei Frauen.

Insgesamt wurden 34 Einsatzkräfte verletzt. Der durch einen Flaschenwurf verletzte Polizeibeamte erlitt so schwerwiegende Gesichtsverletzungen, dass er in einem Krankenhaus notoperiert werden musste.

Nachtrag zu den Ereignissen des Vormittags des 07. Augst 2020:

Einsatzkräfte der Polizei Brandenburg beobachteten gegen 9.30 Uhr an der Kreuzung Selchowerstraße Ecke Weisestraße eine Frau, die augenscheinlich einen Molotov-Cocktail herstellte. Die Tatverdächtige flüchtete, bevor die Einsatzkräfte sie ansprechen konnten. Am Herrfurthplatz erkannten Polizeikräfte einer Einsatzhundertschaft die Flüchtende wieder und nahmen sie fest. Einsatzkräfte stellten den mutmaßlichen Molotov-Cocktail und einen Kanister brennbarer Flüssigkeit sicher und beschlagnahmten darüber hinaus zwei Bekleidungsstücke, die die Frau bei der Tatbegehung am Körper trug und zum Zeitpunkt der Festnahme in ihrem Rucksack mitführte. Nach der Feststellung ihrer Personalien konnte die 42-Jährige ihren Weg fortsetzen. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

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