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Innenministerium genehmigt Eingliederung der Gemeinde Schöneberg in die Stadt Schwedt/Oder

Innenministerium genehmigt Eingliederung der Gemeinde Schöneberg in die Stadt Schwedt/Oder

Schröter: „Genehmigung Ergebnis eines umfassenden Entscheidungsprozesses“

Potsdam – Die Gemeinde Schöneberg kann sich in die Stadt Schwedt/Oder (beide Landkreis Uckermark) eingliedern. Das Innenministerium hat die Eingliederung nach umfangreicher Prüfung genehmigt und den entsprechenden Bescheid übergeben, teilte Innenminister Karl-Heinz Schröter heute in Potsdam mit.

Schröter: „Die Genehmigung der Eingliederung Schönebergs in die Stadt Schwedt/Oder ist das Ergebnis eines umfassenden Entscheidungsprozesses. Dabei wurde eine Vielzahl verschiedenster Gesichtspunkte sorgfältig abgewogen und geprüft. Die Gesamtbetrachtung aller Aspekte hat dann zur Genehmigung der Eingliederung geführt. Damit wächst die Stadt Schwedt/Oder nicht nur um drei Ortsteile, sondern heißt auch neue Mitbürgerinnen und Mitbürger willkommen. Ich bin sicher, dass sich die Menschen aus der Gemeinde Schöneberg schnell in Schwedt/Oder wohlfühlen werden.“

Der Gebietsänderungsvertrag war im November 2017 unterzeichnet worden. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwedt/Oder stimmte dem Vertrag im September 2018 zu. Im Mai 2019 erfolgte die Zustimmung durch die Gemeindevertretung in Schöneberg.

Vor der Genehmigung durch das Innenministerium wurden neben der Landrätin des Landkreises Uckermark als allgemeine untere Landesbehörde auch verschiedene Behörden um Stellungsnahmen gebeten. Dazu gehörten unter anderem das Amt Oder-Welse und mehrere Landesministerien.

Der Gebietsänderungsvertrag sieht vor, dass sich die amtsangehörige Gemeinde Schöneberg mit dem Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung, in die Stadt Schwedt/Oder eingliedert. Dazu müssen sowohl das Amt Oder-Welse für die Gemeinde Schöneberg als auch die Stadt Schwedt/Oder den Gebietsänderungsvertrag und die Genehmigung in ihren Amtsblättern öffentlich bekannt machen.

Mit der Eingliederung wächst die Stadt Schwedt/Oder um die drei Ortsteile Felchow, Flemsdorf und Schöneberg. Sie verfügt dann über insgesamt 13 Ortsteile. In der Stadt Schwedt/Oder leben fast 30.000 Bürgerinnen und Bürger, in der Gemeinde Schöneberg sind es rund 800 (Stand Ende 2018).

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