Kühnert zu Giffey-Rücktritt: Alle Karten liegen auf dem Tisch

Berlin (ots)

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Kevin Kühnert, hat den Rücktritt von Franziska Giffey (SPD) als Bundesfamilienministerin konsequent genannt.

Im Inforadio vom rbb sagte Kühnert am Donnerstag:

„Ich interpretiere das so: Sie wirbt jetzt um neues Vertrauen für ihre Person. Und die Berlinerinnen und Berliner entscheiden am 26. September darüber, ob sie ihr das gewähren wollen oder nicht. Das finde ich sehr transparent. Es liegen alle Karten auf dem Tisch.“

Mit früheren Plagiatsfällen – wie dem des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) – sei Giffeys Lage nicht vergleichbar, so Kühnert:

„Herr Guttenberg war noch Minister in der Bundesregierung, als ihm der Doktortitel schon aberkannt wurde. Er war es dann noch fast einen Monat, und er hat versucht, sich immer noch im Amt zu halten. Das ist ja etwas, was Franziska Giffey immer schon für sich ausgeschlossen hat. Sie hat gesagt: Wird mir das Ding aberkannt, dann kann ich dort nicht mehr im Amt bleiben. Und was sie jetzt eben tut, ist, sich einer neuen Wahl zu stellen. Kandidatin für ein Amt zu sein ist nicht ein hohes Staatsamt inne zu haben, sondern sie wirbt jetzt darum, neues Vertrauen von den Berlinerinnen und Berlinern zu bekommen. Alle wissen, auf welcher Grundlage das passiert und können mit ihrer Stimme im September entscheiden, ob sie das tun wollen oder nicht.“

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