Landeshauptstadt Potsdam führt Klimacheck ein

Prüfung der Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen

Die Koordinierungsstelle für Klimaschutz der Landeshauptstadt Potsdam legt der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juni 2021 ein Verfahren zur Berücksichtigung der Klimaauswirkungen von Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung vor.

Damit setzt die Landeshauptstadt Potsdam einen zentralen Bestandteil des Potsdamer Klimanotstandbeschlusses um.

In Beschlussvorlagen ist künftig anzugeben, ob der Beschlussgegenstand eine positive, negative oder keine Klimaauswirkung auslöst. Dies ist mit einer kurzen Begründung zu erläutern.

Die Prüfung der Klimaauswirkungen erfolgt in einem zweistufigen Verfahren. Dabei wird geprüft, ob der zu beurteilende Sachverhalt bereits in den vorliegenden Konzepten „Masterplan 100% Klimaschutz“ oder „Anpassungsstrategie an die Folgen des Klimawandels“ enthalten ist. Wenn nicht, wird anhand von Leitfragen die Art der Betroffenheit geprüft und eine Einschätzung zu Menge und Dauer der Klimawirkung vorgenommen.

„Der Klimacheck soll zur Transparenz beitragen und das Bewusstsein für die Umsetzung der existierenden Klimakonzepte – Masterplan 100% und Anpassungsstrategie – in Verwaltung, Politik und Öffentlichkeithelfen erhöhen.“, so der Umweltbeigeordnete Bernd Rubelt.

Durch die Klimawirkungsprüfung wird eine frühzeitige Auseinandersetzung mit den Querschnittsthemen Klimaschutz und -anpassung in allen relevanten Bereichen der Kommunalverwaltung gefördert. Zudem können somit Auswirkungen auf das Klima und Optimierungspotentiale für den Klimaschutz rechtzeitig erkannt werden.

Der Klimacheck soll zunächst testweise eingeführt werden, um in einer etwa einjährigen Erprobungsphase Erfahrungen zur Handhabung und zum Aufwand zu sammeln. Anschließend können gegebenenfalls nötige Optimierungen vorgenommen werden.

Die Einführung der Klimawirkungsprüfung ist ein wichtiger Bestandteil des Klimaschutzmanagements der Landeshauptstadt Potsdam und wird nach einer ersten Vorstellung im Potsdamer Klimarat auch von diesem unterstützt.

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