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Maas: „Atomabkommen zu retten wird von Tag zu Tag schwieriger“

Berlin (ots)

Eine europäische Seeschutz-Mission in der Straße von Hormus scheint derzeit unwahrscheinlich. Auf die Frage, ob sie vom Tisch sei, nachdem die Briten sich den USA angeschlossen haben, antwortete Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin: „Das wird so in dem Umfang nicht stattfinden. Es wird sicherlich notwendig sein, innerhalb der Europäischen Union mit allen darüber zu reden.“

Die Briten hatten sich unter ihrem neuen Premierminister Boris Johnson dazu entschieden, sich der amerikanischen Mission anzuschließen. Kurz vorher hatte sich noch die Regierung von Theresa May um eine europäische Sicherung der Seewege bemüht.

Am Mittwoch hatte Maas eine deutsche Beteiligung an einer von den USA geführten Militärmission in der Straße von Hormus ausgeschlossen. Die USA planen Handelsschiffe durch Marineeinheiten zu schützen, nachdem mehrere Tanker im Persischen Golf angegriffen wurden. Maas begründete die Absage an die USA damit, dass die Strategie des „maximalen Drucks“ der USA nicht sinnvoll sei und die Bundesregierung weiter auf Diplomatie setzen werde. „Das ist unsere Strategie, und die werden wir auch unbeirrt beibehalten“, sagte Maas. „Es geht vor allem darum, einen Krieg am Golf zu verhindern und dafür zu sorgen, dass der Iran atomwaffenfrei bleibt“, so Maas.

„Das ist der Grund, warum wir uns für das Atomabkommen nach wie vor einsetzen, auch wenn es von Tag zu Tag schwieriger wird.“ Er forderte, dass der Iran „seine Politik der Nadelstiche beendet, dass das britische Schiff wieder freigesetzt wird und dass er seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen einhält.“

Die Straße von Hormus ist eine für den Rohöl-Handel wichtige Schifffahrtsroute. Die Meerenge gilt als neuralgischer Punkt für den weltweiten Ölhandel.

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