Mitwirkung in Brandenburg: Kinder und Jugendliche arbeiten am neuen Kinder- und Jugendgesetz mit

Bei der Erarbeitung des Kinder- und Jugendgesetzes für Brandenburg setzt das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) auf breite Beteiligung. Ministerin Britta Ernst eröffnet am 10. Dezember den Workshop für Kinder und Jugendliche, die sich beim Erstellen des Gesetzentwurfs einbringen.

35 junge Menschen aus Schüler- und Schülerinnenvertretungen, Jugendverbänden, Kinder- und Jugendgremien, dem Kinder- und Jugendhilfelandesrat und dem Jugendforum Nachhaltigkeit werden am Sonnabend, 10. Dezember 2022, im Friedenssaal der Stiftung Großes Waisenhaus zu Potsdam zu dem Workshop erwartet. Eingeladen hat dazu Katrin Krumrey, erste Kinder- und Jugendbeauftragte für Brandenburg. Jugendministerin Britta Ernst, die 2023 auch den Vorsitz der Jugend- und Familienministerkonferenz innehat, wird die Teilnehmenden um 10 Uhr begrüßen.

Jugendministerin Britta Ernst: „Mitbestimmung und Beteiligung junger Menschen müssen gestärkt werden. Deshalb freue ich mich, dass junge Menschen aus unserem Land sich in dieses wichtige Gesetzesvorhaben einbringen. Sie werden den Gesetzgebungsprozess bereichern und zugleich Demokratieerfahrungen sammeln. Ich danke Katrin Krumrey sowie dem Kompetenzzentrum für Kinder- und Jugendbeteiligung und der Stiftung Großes Waisenhaus für ihren Einsatz.“

Kinder- und Jugendbeauftragte Katrin Krumrey: „Ich freue mich und bin dankbar, dass Jugendliche aus unterschiedlichen Landesteilen und auch mit unterschiedlichen Hintergründen an einem Adventswochenende den Weg nach Potsdam auf sich nehmen, um an einem guten und wichtigen Gesetz für junge Menschen mitzuwirken. Aber auch dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport bin ich dankbar, dass dieser Prozess ermöglicht wird. Das macht deutlich, dass Beteiligung hier nicht nur so daher gesagt wird, sondern als wichtige Aufgabe gesehen wird.“

Der Workshop wird vom MBJS in Zusammenarbeit mit dem Kompetenzzentrum für Kinder- und Jugendbeteiligung und Stiftung Großes Waisenhaus durchgeführt. Zuvor hatte das MBJS bereits die Kommunen und den Landes-Kinder- und Jugendausschuss im Prozess für ein Kinder- und Jugendgesetz beteiligt. Im Anschluss an die Auftaktveranstaltung zur Beteiligung sind Online-Befragungen junger Menschen geplant, damit ihre Anregungen und Ideen ins Verfahren für ein Kinder- und Jugendgesetz in Brandenburg einfließen.

Hintergrund:

Mit dem Kinder- und Jugendgesetz schafft Brandenburg Ausführungen zum Bundeskinder- und Jugendstärkungsgesetz und überarbeitet das bestehende Ausführungsgesetz zum Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII). Es soll zudem Kinderschutznormen umfassen. Dieses Gesetz gehört zu den zentralen Gesetzgebungsverfahren der Landesregierung und soll noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden.

Erstmals werden junge Menschen so frühzeitig an einem Rechtssetzungsverfahren beteiligt. Sie werden sich mit mehreren Themen des zukünftigen Kinder- und Jugendgesetzes befassen. So werden sie gemeinsam überlegen, wie etwa Jugendhilfeausschüsse der Zukunft aussehen, was für sie zur Umsetzung des Beratungsanspruchs nach dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz erforderlich ist, aber auch wie sie sich zukünftig als Interessen- oder Selbstvertretungen organisieren wollen.

Weitere Informationen:

Akteure der Kinder- und Jugendhilfe in Brandenburg

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