Neuaufbau des ZenIT im Wesentlichen abgeschlossen

Elektronische Akte ab 1. Mai 2021 auch am Amtsgericht Brandenburg a. d. H. und ab 1. Juni 2021 am Amtsgericht Strausberg

Am 1. Mai 2021 wurde im Rahmen der Pilotierung die elektronische Akte am Amtsgericht Brandenburg a. d. H. in Familiensachen eingeführt. Ab 1. Juni 2021 geschieht dies am Amtsgericht Strausberg in Zivilsachen. Dies ergänzt die Pilotierung seit 1. Januar 2021 an den Zivilkammern des Landgerichtes Frankfurt (Oder), dessen Präsidentin die Vorteile der elektronischen Akte als einen „Quantensprung für die Arbeit des Gerichtes“ bezeichnet. Justizministerin Hoffmann: „Ich bedanke mich bei allen beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz für ihren außerordentlichen Einsatz bei der Digitalisierung der Justiz.“ Projektiert wird die Mammutaufgabe „Elektronische Akte“, die bis 2026 in allen Gerichtsbarkeiten und Staatsanwaltschaften eingeführt sein soll, maßgeblich durch den Zentralen IT-Dienstleister der Justiz (ZenIT). Justizministerin Susanne Hoffmann sieht dessen Neuaufbau als im Wesentlichen abgeschlossen an.

Seit 2019 ist es gelungen, die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von 43 auf aktuell 79 zu erhöhen und damit annähernd zu verdoppeln. Weitere Stellenbesetzungen mit qualifizierten Fachkräften laufen derzeit mit höchster Priorität. Die Zahl der zugewiesenen Stellen konnte von 73 Planstellen im Jahr 2019 auf 120 Planstellen im Jahr 2021 ebenfalls erheblich gesteigert werden. Das ehrgeizige Ziel ist es, bis zum Ende des Jahres 2021 die zugewiesenen Stellen weitgehend besetzt zu haben.

Auch infolge der personellen Verstärkung konnte der ZenIT im August 2020 den Betrieb der technischen Infrastruktur der IT-Systeme für den Geschäftsbereich der Ordentlichen Gerichtsbarkeit, seit Mitte November 2020 für die Verwaltungsgerichte und seit März 2021 auch für die Justizvollzugsanstalten übernehmen. Darüber hinaus verantwortet der ZenIT den Aufbau eines zentralen und hochsicheren Rechenzentrums für die Justiz. Der zukünftige Hauptsitz des ZenIT ist im geplanten Justizzentrum II in der Pappelallee in Potsdam vorgesehen. Der Neubau des dortigen Gebäudes bietet die Gelegenheit, für die Technikräume die notwendigen Schutzmaßnahmen von vorne herein einzuplanen.

Ministerin Hoffmann: „Ich bin sehr froh, dass die Entwicklung des ZenIT in dieser Legislaturperiode so erfolgreich vorangebracht werden konnte. Der ZenIT hat sich inzwischen zu einem leistungsstarken IT-Dienstleister für die Justiz entwickelt. Dies ist auch zwingend erforderlich, denn die bundesgesetzliche Pflicht zur Einführung der E-Akte in der Justiz sowie die auch während der Corona-Pandemie gestiegenen Bedarfe an digitalen Arbeitsmitteln machen leistungsfähige Strukturen und ein Höchstmaß an IT-Sicherheit unabdingbar.

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