Nicht angemeldete Versammlung von der Polizei aufgelöst

#Potsdam; Innenstadt – 

08.12.2021; 17.00 – 18.45 Uhr – 

 

Die Polizei stellte am heutigen späten Nachmittag eine nicht angemeldete Versammlung von ca. 80 – 100 Personen im Bereich des Potsdamer Brandenburger Tores fest. Die Personengruppe führte Plakate, Kerzen, Fackeln und Transparente mit sich und brachte so ihren Unmut über die aktuellen Corona-Eindämmungsmaßnahmen zum Ausdruck. Auf Ansprache der Polizei verhielt sich die Gruppe ablehnend, zudem wollte sich keiner als verantwortlicher Versammlungsleiter zur Verfügung stellen. Auf weitere Ansprachen auch mittels Lautsprecherwagen, dass es sich um eine nichtangemeldete Versammlung handelt und diese nun als beendet erklärt und aufgelöst wird, teilte sich daraufhin die Gruppe in mehrere Kleingruppen und lief in verschiedene Richtungen der Innenstadt. Unter schneller Hinzuführung weiterer Polizeikräfte gelang es der Polizei die Identitäten von insgesamt 21 Personen aus der Gruppe festzustellen, die dem Platzverweis für den Bereich der Potsdamer Innenstadt nicht nachgekommen sind. Hier wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt. Eine 62-Jährige musste zur Durchsetzung des Platzverweises kurzzeitig in Gewahrsam genommen werden. Gegen die Dame wurde zudem eine Strafanzeige wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte aufgenommen.

Des Weiteren wurde gegen den bisher noch unbekannten Organisator eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen.

Einsatzleiter am heutigen Abend war Potsdams Inspektionsleiter, Polizeidirektor Christian Hylla: „Das friedliche Versammeln zum Zwecke der gemeinsamen Meinungskundgabe ist ein Grundrecht, welches jedem Bürger zusteht und durch die Polizei garantiert wird. Voraussetzung für diese Gewährleistung ist jedoch unter anderem eine rechtzeitige Anmeldung, die im Bürgerportal der Polizei sogar per Internet geschehen kann.“

Offenbar auch aus der vorgenannten Gruppe wollten sich mehrere Personen wenig später vor dem Rathaus der Landeshauptstadt in der Friedrich-Ebert-Straße versammeln, lösten sich jedoch nach Ansprache durch die Polizei eigenständig auf.

Die Polizei war mit insgesamt 57 Einsatzkräften der Polizeiinspektion Potsdam sowie der Bereitschaftspolizei des Landes Brandenburg im Einsatz.

%d Bloggern gefällt das: