Pistorius zu erfolgreicher Zerschlagung des Darknet-Marktplatzes „DarkMarket“

Pistorius: „Kriminelle vernetzen sich immer mehr auf digitalen Plattformen und agieren immer digitaler – diese Herausforderungen müssen wir mit mehr Europa und einem starken Europol annehmen“

Koordiniert von Europol haben Polizeikräfte weltweit in Zusammenhang mit der Zerschlagung eines Darknet-Marktplatzes jetzt in einem konzertierten Schlag insgesamt 150 mutmaßliche Verdächtige in zahlreichen Ländern festgenommen. Diese Personen waren am Kauf oder Verkauf illegaler Waren auf der Plattform „DarkMarket“ maßgeblich beteiligt. Neben Drogen und Schusswaffen konnten bisher über 26 Millionen Euro beschlagnahmt werden. An der von Europols Cybercrime-Einheit koordinierten Aktion „Dark HunTOR“ waren unter anderem das LKA Niedersachsen und die Zentrale Kriminalinspektion (ZKI) Oldenburg beteiligt.

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, der zugleich auch Mitglied der Europol-Kontrollgruppe ist, sagte: „Mein ausdrücklicher Dank gilt allen Beteiligten. Für Niedersachsen muss man hier insbesondere die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ZKI Oldenburg und des Niedersächsischen LKA hervorheben, die einen großartigen Job gemacht haben. Wir lassen nicht zu, wenn Kriminelle die dunkelsten Ecken des Darknet nutzen wollen, um dort ihre illegalen Geschäfte abzuwickeln. Rechtsfreie Räume nehmen wir nicht hin, auch nicht in der digitalen Welt.“

Pistorius betonte weiterhin die große Bedeutung von Europol bei der Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität: „Dieser Fall zeigt, wie wichtig länderübergreifende und internationale Arbeit der Strafverfolgungsbehörden ist. Darum setze ich mich dafür ein, Europol mit deutlich mehr Ressourcen und Kompetenzen auszustatten. Da haben wir großen Nachholbedarf in Europa. Kriminelle vernetzen sich immer mehr auf digitalen Plattformen und agieren immer digitaler – diese Herausforderungen müssen wir mit mehr Europa und einem starken Europol annehmen.“

Pistorius hatte sich in den vergangenen Monaten und Jahren immer wieder für eine deutliche Stärkung des Europol-Mandats eingesetzt. Im Rahmen der turnusmäßigen Tagung des parlamentarischen Kontrollausschusses von Europol am gestrigen Dienstag (26.10.2021) erklärte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson in diesem Zusammenhang, sie hoffe, dass diesbezüglich noch in diesem Jahr eine Einigung erzielt werden könnte.

Minister Pistorius begrüßt das: „Ich freue mich über die Aussagen von Frau Kommissarin Johansson! Ein erweitertes Europol-Mandat ist wichtig für die Sicherheit der Menschen in Europa. Diese Bedeutung wird auch durch das Tempo unterstrichen, das inzwischen seitens der EU-Institutionen in diesem Zusammenhang vorgelegt wird. Wir müssen aber noch weitergehen: Nach meiner Überzeugung müssen wir weiter darüber sprechen, Europol mittelfristig auch mit Exekutivbefugnissen auszustatten. Ich fordere seit Langem den Aufbau einer Art europäischen FBIs. In den vergangenen Jahren wurde das Thema vom Bundesinnenministerium aber leider weitestgehend verschleppt. Aus meiner Sicht wird die Stärkung Europols und der europäischen Polizeiarbeit daher ein zentrales Thema für die Innenpolitik der neuen Bundesregierung sein.“

 

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