Polizei gewährleistet friedlichen Verlauf mehrerer Versammlungen in der Potsdamer Innenstadt

#Potsdam, Innenstadt –

Samstag, 20.03.2021, 10:00 bis 17:00 Uhr – 

Ein versammlungsreicher Tag geht für die Polizei zu Ende. Der friedliche und störungsfreie Verlauf mehrerer Versammlungen in der Potsdamer Innenstadt wurde am heutigen Tag durch die Polizeidirektion West gewährleistet. Schwerpunkte waren die Verkehrsmaßnahmen, aufgrund der Vollsperrung der „Breite Straße“ sowie die Absicherung der verschiedenen Versammlungen. Neben den zwei als Versammlung durchgeführten Autokorsos waren drei weitere Versammlungen angemeldet, zudem wurde eine Eilversammlung durchgeführt.

 

Im Bereich der „Breite Straße“ kam es zwischenzeitlich zu versuchten Störungen durch mehrere Radfahrer. Dies wurde als Meinungskundgabe, also eine Versammlung gewertet. Eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurde aufgenommen. Zudem war zu konstatieren, dass von dieser Gruppe durch stark verkehrswidriges Verhalten sowohl Gefahren für Polizeibeamtinnen und -beamte als auch für Bürgerinnen und Bürger ausgingen.

Die Polizei setzte unter anderem Kommunikationsteams ein, die gezielt rund 300 Versammlungsteilnehmer ansprachen und auf die Maskentrage- und Abstandspflicht hinwiesen. Etwa 150 Versammlungsteilnehmer im Bereich Am Lustgarten zeigten den Beamten daraufhin Atteste zur Befreiung von der Maskentragepflicht vor.

Der polizeiliche Einsatz führte in der Zeit von etwa 12:00 Uhr bis 16:30 Uhr zu erheblichen Verkehrseinschränkungen im Potsdamer Innenstadtbereich. Ortskundige Bürger wurden bereits am Donnerstag über die Vollsperrung der „Breite Straße“ unterrichtet und gebeten die Innenstadt weiträumig zu umfahren.

Nach Beendigung der Versammlungen kam es im Innenstadtbereich zu vereinzelten Situationen, in denen Polizeibeamtinnen und- beamte provoziert, beleidigt und auch körperlich bedrängt wurden.

Bis 17:00 Uhr hielt sich das zu konstatierende Straftatenaufkommen im einstelligen Bereich (u.a. Beleidigung, Nötigung, Widerstand und Körperverletzung).  Es war nicht erforderlich, Personen in das Gewahrsam der Polizeiinspektion Potsdam zu bringen.

Der Leiter der Polizeidirektion West und Einsatzleiter am heutigen Tage, Karsten Schiewe, zum Einsatz: „Besonders möchte ich mich bei den Potsdamerinnen und Potsdamern für Ihr Verständnis für die polizeilichen Maßnahmen am heutigen Tage bedanken. Die notwendigen Verkehrsbeeinträchtigungen im Potsdamer Innenstadtbereich waren erheblich, aber notwendig, um das hohe Rechtsgut der Versammlungsfreiheit zu gewährleisten.“

 

 

Die Polizei war mit rund 500 Beamtinnen und Beamten aus allen Dienststellen Brandenburgs im Einsatz.

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