Polizei gewährleistete erneut die friedliche Durchführung mehrerer angemeldeter Versammlungen in Potsdam

Am Montagabend hat die Polizeiinspektion Potsdam, mit Unterstützungskräften der Bereitschaftspolizei und der Reiterstaffel der Bundespolizei den friedlichen Verlauf vier angemeldeter Versammlungen, darunter ein Aufzug, unterschiedlicher Thematiken gewährleistet.

Erneut wurde der Polizei im Vorfeld bekannt, dass sich am heutigen Montagabend Personen zu einem sogenannten „Lichter Spaziergang“ im Bereich des Brandenburger Tores verabredet haben. Da die Anmeldung einer solcher Versammlung bei der Versammlungsbehörde nicht erfolgte, wurde sowohl ein möglich stattfindender „Lichter Spaziergang“, sowie etwaige Ersatzversammlungen, wegen unmittelbarer Gefahren für die öffentliche Sicherheit, durch die Versammlungsbehörde verboten. Diese Gefahren für die öffentliche Sicherheit ergaben sich aus Feststellungen und Verstößen vorangegangener Versammlungen der gleichen Art und Weise am gleichen Ort und zur gleichen Zeit.

Wie bereits an den vergangenen Montagen auch wurde dieses Versammlungsverbot auf Hinweisschildern im Bereich der Brandenburger Straße mitgeteilt. Weiter hat die Polizei im Bereich der Brandenburger Straße mehrfach mit Lautsprecherdurchsagen auf das Verbot des „Lichter Spaziergans“ aufmerksam gemacht.

Personen, die sich im Bereich der Brandenburger Straße versucht haben anzusammeln und augenscheinlich an einer verbotenen Versammlung teilnehmen wollten, wurden konsequent von Polizisten angesprochen und auf das Verbot aufmerksam gemacht und Visitenkarten mit QR-Code verteilt. Zusätzlich dazu hatte die Polizei auch die QR-Codes auf den Einsatzfahrzeugen angebracht.

Durch einfaches Einscannen führt dieser QR-Code interessierte Bürgerinnen und Bürger auf eine Internetseite im Bürgerportal der Brandenburger Polizei. Dort erhalten sie, neben Informationen zu Versammlungen im Allgemeinen, auch die neuesten Informationen zur aktuellen Versammlungslage im Besonderen. Eine Versammlung „Lichter Spaziergang“ fand nicht statt.

Kurz vor Ende des Aufzuges am Bassinplatz versuchten zwei Personen, von denen einer vermummt war, den Aufzug sowohl verbal, als auch nonverbal zu stören. Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei konnten dies jedoch, ohne dass der Aufzug in seinem Verlauf gestört wurde unterbinden und fertigten drei Strafanzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Unabhängig der Versammlungen hat eine Person, in unmittelbarer Nähe zum Steubenplatz einen Böller gezündet. Die Polizei hat die Identität festgestellt und Ermittlungen wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz eingeleitet.

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