Polizeieinsätze aufgrund mehrerer Versammlungen im Landkreis Vorpommern-Rügen

Landkreis Vorpommern-Rügen (ots)

 

Die Polizei(haupt)reviere Stralsund, Bergen, Ribnitz-Damgarten, Barth und Grimmen führten, anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen, Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften in den Abendstunden des 17. Januars 2022 durch.

In Grimmen wurde eine Versammlung in Form eines Aufzuges ursprünglich in der Zeit von 17:30 Uhr bis 19:45 Uhr mit Ausgangspunkt am Ärztehaus angemeldet. Während sich die Versammlungsteilnehmer gegen 17:30 Uhr sammelten, erklärte der Versammlungsleiter diese, aufgrund einer zu geringen Teilnehmerzahl, umgehend für beendet. Zeitgleich wurde eine nicht angemeldete Versammlung von etwa 80 Personen am Kulturhaus „Treffpunkt Europas“ festgestellt. Darunter befand sich eine Gruppe von 47 Personen, die augenscheinlich teilweise der gewaltbereiten Fußball-Fanszene zuzuordnen sind. Die sich den Anweisungen der Polizeikräfte widersetzten und sie durch Herumstoßen und Schläge angriffen. Diese gewalttätige Personengruppe wurde anschließend von den übrigen Versammlungsteilnehmern separiert. Daraufhin wurden die Personalien dieser Personen aufgenommen und überprüft. Die Polizei sprach im Anschluss Platzverweise für die betreffenden Personen aus. Gegen diese Personen wurden strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet und Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Corona Landesverordnung aufgenommen. Die nicht angemeldete Versammlung wuchs zwischenzeitlich auf bis zu 200 Teilnehmer an, die den Aufzug auf der geplanten Strecke durch die Innenstadt von Grimmen fortsetzten. Eine Polizeibeamtin und ein Polizeibeamter verletzten sich während des Einsatzes leicht, blieben aber weiterhin dienstfähig.

In Stralsund wurde ein Aufzug unter dem Motto „Wem gehören die Medien? – für einen offenen Diskurs“ angemeldet. Gegen 18:30 Uhr setzte sich der Aufzug mit etwa 350 Teilnehmern an der Fährbrücke in Bewegung. Analog der letzten Versammlungen, führte der Aufzug durch die Stralsunder Altstadt in einem Rundkurs zurück zum Hafen. Gegen 19:30 Uhr kehrten die in der Spitze bis zu 500 Versammlungsteilnehmer zum Ausgangspunkt zurück. Anschließend wurde die Versammlung nach mehreren Redebeiträgen für beendet erklärt.

Eine weitere Corona-kritische Versammlung unter dem Motto „Keine Lügen!“ wurde in Bergen auf Rügen angemeldet. Der Aufzug setzte sich mit etwa 350 bis 400 Teilnehmern gegen 18:15 Uhr in Bewegung, der über die Bahnhofstraße, Ringstraße und Stralsunder Straße zurück zum Markt führte. Zwischenzeitlich hielt sich ein Großteil der Demonstranten nicht an die erteilte Auflage zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, was zur Folge hatte, dass einzelne renitente Teilnehmer von der Versammlung ausgeschlossen wurden. Diese Versammlung wurde gegen 19:45 Uhr beendet.

In Barth versammelten sich am Hafen erneut Personen, um eine angemeldete Corona-kritische Versammlung in Form eines Aufzuges durchzuführen. Gegen 18:00 Uhr setzten sich 380 Teilnehmer in Bewegung. Der Aufzug führte auf einer etwa drei Kilometer langen Strecke durch das Barther Stadtgebiet und endete anschließend gegen 19:30 Uhr wieder am Hafen.

In Ribnitz-Damgarten startete die Versammlung unter dem Motto: „Für Frieden, Freiheit und Bürgerrechte“ gegen 17:45 Uhr auf dem Marktplatz. Der Aufzug begab sich anschließend mit etwa 170 Teilnehmern durch die Ribnitzer Innenstadt über die Rostocker Straße und den Körkwitzer Weg bis zum Mühlenberg und anschließend durch die Gänsestraße zurück in Richtung Markt. Nach einer abschließenden Kundgebung wurde die Versammlung gegen 19:15 Uhr beendet.

In allen Versammlungsorten kam es durch die Aufzüge zu kurzzeitigen Verkehrseinschränkungen. Nach Schätzungen der Polizei haben somit etwa 1.600 Personen an den Versammlungen im Landkreis Vorpommern-Rügen teilgenommen.

An dieser Stelle appelliert die Polizei, Versammlungen rechtzeitig bei der zuständigen Versammlungsbehörde anzumelden, um unter anderem durch verkehrslenkende Maßnahmen und Begleitung, einen umfassenden Schutz der Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten.

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