Schwerpunktmonat November – Kontrollen im ÖPNV sehr positiv aufgenommen

Im gesamten November 2020 werden stadtweit intensivierte Kontrollen der Einhaltung der aktuellen Verordnung des Landes Brandenburg zur Eindämmung der Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 durchgeführt. Grundlage sind positiv beschiedene Amtshilfeersuchen des Stadtverwaltung Frankfurt (Oder) gegenüber Bundes- und Landespolizei.

Schwerpunkte der Kontrollen sind unter anderem der Öffentliche Personennahverkehr, Geschäfte des Einzelhandels und Frankfurter Einkaufscenter, Gruppenbildungen im öffentlichen Raum, gastronomische Einrichtungen und private Feierlichkeiten.

Am Donnerstag, 5. November 2020 kontrollierten vier Teams aus Beschäftigten der Stadtverkehrsgesellschaft Frankfurt (Oder) (SVF), des Amtes für Ordnung und Sicherheit der Stadt sowie aus Einsatzkräften von Bundes- und Landespolizei fünf Stunden lang die Einhaltung der Verordnung in den Bussen und Straßenbahnen der SVF.

Bei mehreren tausend Kontakten mit Bürgerinnen und Bürgern sind als Ergebnis 36 Ermahnungen sowie die Einleitung von 3 Verfahren festzuhalten. Es kam zu einer Beleidigung.

Die Einsatzkräfte äußerten sich im Nachhinein durchgehend erfreut und überrascht darüber, dass ihnen fast alle Personen im ÖPNV sehr aufgeschlossen und freundlich begegnet seien.

Dazu Oberbürgermeister René Wilke: „Die verstärkte Kontrolltätigkeit im November beruht darauf, dass sehr vielen Menschen in dieser Stadt aktuell schwere Opfer abverlangt werden, Verzicht auf Einkommen und auf Lebensfreude. Diese Opfer dürfen nicht umsonst gewesen sein. Deshalb müssen wir jetzt jene, die sich in den letzten Wochen zu sorglos, zu unaufmerksam und unverantwortlich verhalten haben, zu einer Änderung ihres Denkens und Handelns bewegen. Die enorme Zustimmung, die nun den Einsatzkräften entgegenkam, belegt einen weiteren Grund, aus dem die Kontrollen richtig und wichtig sind: Wir wollen den vielen Menschen in unserer Stadt, die sich verantwortungsvoll und vernünftig verhalten, signalisieren, dass wir als Exekutive des demokratisch verfassten Rechtsstaates fest an ihrer Seite stehen. Mein herzlicher Dank gilt allen Kräften, die gestern im Einsatz waren und es in den kommenden Wochen weiter sein werden.“

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