SPD-Politikerin Mattheis fordert Ende der Großen Koalition

Berlin (ots)

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat sich dafür ausgesprochen, die Große Koalition zu beenden.

Im Inforadio vom rbb sagte sie am Dienstag: „Jetzt ist es doch eine sehr, sehr ernste Lage, die Partei steht wirklich an einer Klippe. Es täte uns nicht gut, einfach so weiter zu machen.“

Die SPD müsse Bilanz ziehen und die müsse vom Ziel getragen werden, das Beste für die Partei und damit das Beste für die Demokratie zu wollen.

Weiter sagte die Vertreterin des linken Flügels der SPD, man müsse jetzt dafür eintreten, klar zu machen, dass sich die SPD in dieser Koalition nicht stabilisieren könne. „Wir können nicht auf der einen Seite ständig kompromissbereit sein, über politische Lager hinweg, und gleichzeitig die Partei erneuern. Das wird nicht funktionieren“, erklärte Mattheis.

Gleichzeitig begrüßte die SPD-Bundestagsabgeordnete die Entscheidung, die SPD kommissarisch von den drei Vize-Vorsitzenden Dreyer, Schwesig und Schäfer-Gümbel führen zu lassen. „Es ist eine Übergangslösung und ich bin froh, dass alle Drei gesagt haben, sie kandidieren nicht für den Bundesvorsitz“. Mattheis forderte, es dürfe nicht um Machtspielchen gehen, sondern darum, für diese Partei eine gute Lösung zu finden.

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