Stellungnahme des Studentischen Kulturzentrums zum MAZ-Artikel vom 22.6.

Zur Pressearbeit des RCDS Potsdam in Zusammenarbeit mit der „Liste Lehramt“ im Rahmen des Wahlkampfs zur
StuPa-Wahl 2021 an der Universität Potsdam.

In der Märkischen Allgemeinen mussten wir am 22. Juni den Artikel „Betrug, Korruption, Extremismus […]“ lesen,
in dem unter anderem über das KuZe geschrieben wurde. Der Abschnitt „Aufregung ums Kuze“ lässt uns mit
einiger Verwunderung, aber auch einigem Bedauern, zurück. Im Folgenden möchten wir unsere Sicht auf die
erhobenen Vorwürfe aufzeigen.
Im Gegensatz zur Darstellung im Artikel „genehmigt“ sich der AStA kein Referat für das KuZe, sondern erfüllt damit
seinen expliziten, satzungsgemäßen Auftrag durch die Studierendenschaft der Universität Potsdam. Die
Verankerung in der Satzung der Studierendenschaft, die Regelung der Rolle des ekze e.V. in der Satzung, die
Finanzierung über die Beitragsordnung der Studierendenschaft, die Verzahnung der Strukturen von AStA, StuPa
und ekze e.V. und der Auftrag aus Urabstimmungen der gesamten Studierendenschaft machen das KuZe zu einem
demokratisch legitimierten Projekt. All diese Informationen sind öffentlich zugänglich und wären dem Autor und
seinen Mitautoren auf Nachfrage auch erläutert worden. Die entsprechende Recherche ist allerdings scheinbar
unterblieben und das KuZe nicht um eine Stellungnahme gebeten worden.
Der Vorwurf der fehlenden Rechenschaft über Aufgaben und Tätigkeiten im KuZe ist haltlos. Beispielsweise wurde
erst kürzlich im Rahmen der StuPa-Sitzung am 30. März 2021 sowohl in inhaltlicher als auch fnanzieller Hinsicht
ausführlich über das KuZe und dessen verschiedene Akteur*innen gesprochen. Die anwesenden Mitglieder des
RCDS hatten dabei allerdings laut Protokoll keinen Redebedarf.
Wir können uns nicht erklären, inwiefern die Beschäftigung von Mitarbeiter*innen (über öffentliche Stellenausschreibungen) für ein Kulturzentrum mit mehr als 900 Quadratmetern Nutzungsfäche, mehr als 30 festen
Nutzer*innengruppen, einem vielfältigen Beratungsangebot für Studierende und einem regelmäßigen
Veranstaltungsprogramm „verdächtig“ erscheinen soll.

Das KuZe ist eine öffentlich zugängliche, partei- und listenpolitisch unabhängige Einrichtung mit einem
emanzipatorischen, basisdemokratischen und antidiskriminatorischen Anspruch, in der alle Studierenden
willkommen sind – sowohl als Gäste als auch als Aktive, die sich hier einbringen und selbst verwirklichen. Bei uns
gibt es keine Türsteher*innen, die Besucher*innen anhand eines „bürgerlichen“ Erscheinungsbildes abweisen,
und jede*r kann sich mit Fragen, Ideen und Vorschlägen an uns wenden oder in unser Plenum kommen. So wird
die inhaltliche und künstlerische Ausrichtung des Projekts geprägt von den jeweiligen Aktiven, die die Räume
nutzen, Projekte realisieren, Veranstaltungen durchführen und sich im Plenum beteiligen. Allerdings sind
Mitglieder und Sympathisant*innen des RCDS sowohl in der Vergangenheit als auch in der Gegenwart wiederholt
durch Äußerungen aufgefallen, die den oben formulierten Ansprüchen widersprechen. Möglicherweise haben sie
deshalb nie versucht sich im KuZe zu engagieren.
Die Problematisierung oder gar Kriminalisierung des KuZes ist ein durchschaubares und seit vielen Jahren
praktiziertes Wahlkampfmanöver bestimmter hochschulpolitischer Listen, das inzwischen im breiteren Kontext
zunehmender gezielter Einschüchterungsversuche der AfD auch gegenüber selbstorganisierten Projekten
eingeordnet werden muss. Wir bedauern, dass die Lokalpresse sich für diese Taktik instrumentalisieren lässt,
anstatt den eigentlichen Skandal zu thematisieren – nämlich, dass potentiellen Vertreter*innen der
Studierendenschaft ein satzungsrechtlich verankertes Projekt der Studierendenschaft ein „Dorn im Auge“ ist und
sie dieses für ihre eigenen politischen Zwecke öffentlich diffamieren. Dass polemische und irreführende
Unterstellungen von kandidierenden Einzelpersonen unkommentiert und ungefltert wiedergegeben werden,
stellt für uns eine Verletzung der journalistischen Sorgfaltspficht dar.
Wir erwarten sowohl von Kandidat*innen, die zur StuPa-Wahl antreten, als auch von Medienvertreter*innen, ihre
Verantwortung im gesamtgesellschaftlichen Kontext zu refektieren und in Zukunft von solchen irreführenden
Darstellungen Abstand zu nehmen, die neurechte Strategien zur Zermürbung zivilgesellschaftlichen Engagements
reproduzieren und das Ansehen studentischer Organisationen schädigen oder dies zumindest billigend in Kauf
nehmen.

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