Johannes Funke will regionale Potenziale stärker nutzen
Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Funke, erklärt anlässlich der Internationalen Grünen Woche und der Veröffentlichung des Strategiepapiers „Der neue
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WeiterlesenErik Stohn zu den angekündigten Klagen der AfD gegen das Verfassungsschutzgesetz Als der Verfassungsschutz auf Basis des Verfassungsschutzgesetzes die Öffentlichkeit
WeiterlesenDer Kohleausstieg wird konkret: Proschim und Welzow bleiben Zu dem aktualisierten Revierplan der LEAG äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und
WeiterlesenVorschlag zur Arbeitsgerichtsreform ist eine gute Diskussionsgrundlage Zu den heute im Rechtsausschuss vorgestellten Reformplänen der Arbeitsgerichtsstandorte von Justizministerin Hoffmann äußert
WeiterlesenInakzeptabel: Abgeordneter greift Rechtsstaat an Zu den bekannt gewordenen Umständen der nach Corona-Verordnung offensichtlichen illegalen Privatparty von AfD-Vertretern in Cottbus
WeiterlesenErik Stohn: „Die Corona-Regeln gelten für alle. Sie dienen dem Gesundheitsschutz. Schlimm genug, dass AfD-Politiker diese immer wieder ignorieren und
WeiterlesenErik Stohn: „Die Maßnahmen ablehnen und sich den Maßnahmen widersetzen sind zwei verschiedene Paar Schuhe. Man kann anderer Meinung sein
WeiterlesenDie Gesundheitsministerkonferenz der Länder stellt sich auf einen bundesweiten Beginn der Corona-Impfungen am 27. Dezember ein. Dazu erklärt der finanzpolitische
WeiterlesenInfektionsschutz sicherstellen – Corona-Regeln für alle durchsetzen Zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage Nr. 890 der Landtagsabgeordneten Inka
WeiterlesenBei Demonstrationen Infektionsschutz durchsetzen Zu der gestern in Frankfurt/Oder stattgefundenen Demonstration mit 1000 überwiegend aus dem Bundesgebiet und Polen angereisten
Weiterlesen„Zusammenhalt braucht es jetzt. Aber eine Kraft hat heute wieder mal bewiesen, dass sie das nicht will. Die AFD ist
WeiterlesenZur Diskussion um ein Böllerverbot an Silvester erklärt der Fraktionsvorsitzende Erik Stohn: „Es ist richtig, dass die Ministerpräsidenten in Ihrer
WeiterlesenErik Stohn zu dem von der AfD-Fraktion eingebrachten Haushaltsänderungsantrag: „Das einzige Anliegen, das die AfD im heutigen Hauptausschuss vorgebracht hat,
WeiterlesenBrandenburg hat etwa 3.500 Seen und unzählige Badestellen. Viele Kommunen haben die Badestellen verschönert und Papierkörbe, Toiletten oder Steganlagen den
WeiterlesenAustritt wäre ein Verlust Ortwin Baier möchte aus SPD austreten. Potsdam. Der ehemalige Bürgermeister von Blankenfelde-Mahlow und heutige SPD-Landtagsabgeordnete Ortwin Baier
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