Volksverhetzungen

#Berlin – Gestern Nachmittag kam es in Friedrichshain durch einen 36-Jährigen und am Abend in Lichtenberg durch einen 31-Jährigen zu Volksverhetzungen.

Gegen 16.30 Uhr alarmierte eine 35-jährige Nachbarin wegen Lärms die Polizei zur Corinthstraße in Friedrichshain. Als die Einsatzkräfte zur Ruhe aufgefordert und abgerückt waren, soll der 36-jährige Lärmverursacher einen Zettel mit volksverhetzendem Inhalt an der Wohnungstür der Beschwerdeführerin angebracht haben. Bei der anschließenden Wohnungsdurchsuchung wurde der mutmaßliche Volksverhetzer alkoholisiert in seiner Wohnung aufgefunden, umfangreiches Beweismaterial wurde beschlagnahmt. Die freiwillig gestattete Atemalkoholkonzentrationsmessung erbrachte einen Wert von circa 1,6 Promille. Der Tatverdächtige wurde nach erkennungsdienstlichen Maßnahmen aus dem Polizeilichen Gewahrsam entlassen.

Einsatzkräfte nahmen gestern gegen 20.20 Uhr einen 31-Jährigen am U-Bahnhof Frankfurter Allee in Lichtenberg fest. Einem Zeugen war der 31-Jährige zunächst durch Betteln mit volksverhetzendem Inhalt aufgefallen. Nachdem der mutmaßliche Volksverhetzer dann eine 26-Jährige auf ähnliche Weise angebettelt und bespuckt haben soll, alarmierte der 49-jährige Zeuge die Polizei. Bis die Einsatzkräfte eintrafen, soll der Tatverdächtige dann noch den Hitlergruß gezeigt und „Heil Hitler“ gerufen haben. Die Atemalkoholkonzentrationsmessung erbrachte einen Wert von rund 2,2 Promille. Der 31-Jährige wurde nach erkennungsdienstlichen Maßnahmen und einer Blutentnahme wieder auf freien Fuß gesetzt.

In beiden Fällen ermittelt nun der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.

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