Vorwürfe gegen JVA Bützow zurückgewiesen

Das Justizministerium nimmt Bezug auf einen Beitrag „Nordkurier“ vom heutigen Mittwoch über Spekulationen zum Tod eines Gefangenen

Das Justizministerium weist im Zusammenhang mit dem Tod eines Inhaftierten am letzten Montag darauf hin, dass – wie in solchen Fällen üblich – die Staatsanwaltschaft ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet hat. Das Ergebnis, insbesondere der veranlassten Obduktion, bleibt abzuwarten. Derzeit liegen hier keine Erkenntnisse für ein Fremdverschulden, einen Suizid oder Versäumnisse bei der medizinischen Versorgung des Verstorbenen vor.

Es ist in höchstem Maße unverständlich, dass in diesem Zusammenhang vom „Nordkurier“ Behauptungen über angebliche hygienische und medizinische Mängel in der JVA in den Raum gestellt werden, die jedweder Grundlage entbehren, ohne zuvor dem Justizministerium Gelegenheit zu einer klarstellenden Stellungnahme zu geben. Die medizinische Behandlung im Justizvollzug ist gewährleistet.

Völlig unangemessen und auf schärfste zurückzuweisen sind Spekulationen über vorgebliche „medizinische Experimente“ in der JVA. Solche Spekulationen legen in unverantwortlicher Form Erinnerungen an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte nahe. Dies ist nicht hinzunehmen. Das Justizministerium verwahrt sich entschieden gegen eine derartige Verunglimpfung der Arbeit seiner verantwortungsbewussten Bediensteten im Justizvollzug.

Über das Ergebnis der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zur Todesursache des 61-jährigen Gefangenen wird nach geübter Praxis der Rechtsausschuss in Kenntnis gesetzt. Dafür bedarf es im Übrigen auch keiner Erinnerung der parlamentarischen Opposition.

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