Wohnungsdurchsuchungen nach Hasspostings

#Wuppertal (ots)

Am Mittwoch, 30.11.2022 beteiligten sich Staatsanwaltschaft 
und die Polizei an einem bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings 
im Internet.

Im Zuge dessen wurden durch Polizeibeamte sowohl eine Wohnung in 
Wuppertal, als auch eine Wohnung in Remscheid durchsucht.

Bei einer 42-jährigen Wuppertalerin konnte die Polizei einen Laptop 
und weitere Datenträger sicherstellen. Der Tatverdächtigen wird 
vorgeworfen, personenbezogene Daten eines Polizeibeamten bei Facebook
veröffentlicht und ein angeblich gegen diesen ergangenes Todesurteil 
mitgeteilt zu haben.

In Remscheid wurde die Wohnung eines 24-Jährigen durchsucht. Der Mann
soll Polizisten während eines Einsatzes gefilmt haben. Im Anschluss 
habe er das Video bei Instagram hochgeladen und mit Beleidigungen 
kommentiert. Die Beamten stellten nicht nur technisches Equipment, 
sondern auch eine geringe Menge Cannabis sicher.

"Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und auch niedrigschwellige 
Vergehen werden ernst genommen und konsequent verfolgt", ordnet 
Oberstaatsanwalt Wolf-Tilman Baumert das Vorgehen gegen Hasspostings 
ein.

Das Verbreiten von Hasspostings im Internet stellt kein 
Kavaliersdelikt dar und kann mit einer Geldstrafe oder einer 
Freiheitsstrafe bestraft werden. Jeder und Jede, die von solchen 
Hasskommentaren betroffen ist, sollte sich bei der Polizei melden und
Anzeige erstatten.