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Woidke: Pflegekräfte erhalten Corona-Bonuszahlung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie sollen Pflegekräfte eine Bonuszahlung erhalten. Das sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke in Potsdam. Einem entsprechenden Gesetzentwurf zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite stimmt Brandenburg im Bundesrat zu.

 

„Es geht um ein besonderes Zeichen der Anerkennung für die Pflegekräfte, dass diese sich mehr als verdient haben. Sie leisten Großes in der aktuellen Pandemielage und das unter oft sehr schwierigen Bedingungen“, sagte Woidke zur Begründung der Bonuszahlungen. Brandenburg werde die Leistungen des Bundes aus Landesmitteln aufstocken.  „Ungeachtet dessen bleibt die grundsätzliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Bezahlung der Beschäftigten in der Pflege auf der Tagesordnung“, betonte der Ministerpräsident.

Das neue Gesetz sieht eine Sonderzahlung von bis zu 1.500 Euro für Pflegekräfte vor. 1.000 Euro davon soll nach dem Gesetzentwurf des Bundes die Pflegeversicherung finanzieren, Für Beschäftigte, die mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit der Pflege von Bedürftigen widmen, gilt ein Betrag von 666 Euro, für weitere Pflegebeschäftigte gelten entsprechend abgestufte niedrigere Sätze. Diese Beträge können durch Landesanteile aufgestockt werden.

„Brandenburg wird das auch mit einem Anteil von 50 Prozent tun“, kündigte Woidke an, so dass in Brandenburg die Pflegekräfte in Pflegeheimen, Tagespflegeeinrichtungen und ambulanten Diensten die volle Bonuszahlung von 1.500 Euro erhalten werden. Auch hier gelten abgestufte Sätze für Beschäftigte mit einem geringeren Anteil an Pflegetätigkeiten. Entsprechend einer Bund-Länder-Vereinbarung der Finanzministerien sind derartige Beihilfen und Unterstützungen in der Corona-Krise bis zu einem Höchstbetrag von 1.500 Euro steuer- und abgabenfrei gestellt.

Finanzministerin Katrin Lange geht von überschlägigen Kosten von etwa 10 Mio. Euro für den Landesanteil an der Pflege-Sonderzahlung aus. Die Mittel sollen aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes fließen, den der Landtag beschlossen hatte. Mit der Bonuszahlung an Pflegebeschäftigte werde auch „ein konjunktureller Impuls ausgelöst“, der sich in der derzeitigen schweren Rezession „nachfrageseitig stabilisierend auswirken“ werde, sagte Lange.

 

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