Zigarettenschmuggel aus Osteuropa boomt

#Ulm (ots)

„Was wir in den letzten Monaten verstärkt sehen, sind Kleintransporter aus Osteuropa, die tausende Zigaretten versteckt unter Gepäck und verbaut hinter der Seitenverkleidung, nach und durch Deutschland bringen“, so der Leiter des Hauptzollamts Ulm, Rainer Bühler, am Vormittag beim jährlichen Pressegespräch.

Es sind freilich keine LKW-Ladungen im Millionenbereich aber immer Mengen, die sich gut in Kleintransportern verstecken lassen, in der Regel zwischen 100 und 1000 Stangen. Allein 20 dieser Transporte gingen den Zöllnern bei Routinekontrollen auf den Autobahnen rund um Ulm in den letzten Monaten ins Netz. „Wohl nur die Spitze des Eisbergs“, so Bühler, aber der Steuerschaden für den Fiskus läge immerhin im vier- bis fünfstelligen Eurobereich pro Transport.

Dieser Trend könnte mutmaßlich mit der Erhöhung der deutschen Tabaksteuer zu Jahresbeginn zusammenhängen, denn auch im Jahresergebnis 2021 sei bereits eine Verdoppelung der sichergestellten Zigaretten von 267.000 auf 582.880 Stück zu verzeichnen. Der Ulmer Zoll begegne dem mit verstärkten Schwerpunktkontrollen auf den Autobahnen unter Einsatz von Röntgentechnik und Tabakspürhunden.

Die weiteren Ergebnisse 2021:

Einnahmen

Mit einem Plus von zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr hat der Ulmer Zoll wieder über zwei Milliarden Euro an Steuereinnahmen erzielt. Davon entfallen -870 Mio. Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer, -1,25 Mrd. Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer, -360 Mio. Euro auf die Verbrauchsteuern und -107 Mio. Euro auf Zölle. Diese werden direkt an den Haushalt der EU abgeführt.

Gewerblicher Warenverkehr

Mit über zehn Mio. Ausfuhrsendungen gingen erneut mehr Waren in den Export als im Jahr zuvor (+2,36 Mio. Positionen). Der Import lief 2021 mit 3,42 Mio. Einfuhrpositionen auf im Vorjahresniveau. Bei den Postabfertigungen waren es mit 12.132 Paketen rund ein Viertel weniger Sendungen als 2020.

Kontrollen

Die Beamten des Ulmer Zolls haben letztes Jahr 10.777 Fahrzeuge und 17.741 Personen überprüft. Dabei stellte sie knapp zehn Kilogramm Rauschgift und 50 illegale Waffen und Waffenteile sicher. Neben deutlich mehr Schmuggelzigaretten (582.880 Stück) verzeichneten die Zöllner auch einen Großaufgriff von 420.000 Potenzpillen aus Polen.

Außerdem zogen sie

   -518 gefälschte Markenartikel -53.000 Stück illegale Arzneimittel 
und -1.272.020 technisch unsichere Produkte aus dem Verkehr. Darunter
waren über eine Million nicht zertifizierte Atemschutzmasken und 
53.000 Stück Corona-Schnelltests.

In der Folge zoll- und verbrauchsteuerrechtlicher Vergehen bearbeitete das Hauptzollamt Ulm rund 3.762 Straf- und Bußgeldverfahren.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) 12.694 Arbeitnehmer und 1.573 Arbeitgeber prüften die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Ulm im vergangenen Jahr. Der Schwerpunkt lag auf Arbeitnehmererfassungen bei Großkontrollen auf Baustellen und in der Logistikbranche. In der Baubranche sah sich der Zoll 2021 verstärkt mit illegaler Beschäftigung konfrontiert (231 Fälle).

2.460 Strafverfahren und 857 Bußgeldverfahren wurden in der Folge eingeleitet. Weitere Ergebnisse der Ermittlungen waren zudem knapp 2,5 Mio. Euro Straf- und Bußgelder sowie 33 Jahre Haft. Der aufgedeckte Beitragsschaden für die Sozialversicherungen betrug 15,46 Mio. Euro.

Sicherheitsbehörde

312 polizeiliche Verstöße verzeichneten die Zollbeamten im letzten Jahr, acht Personen wurden festgenommen, hauptsächlich bei Passkontrollen am Flughafen Friedrichshafen, wo der Zoll Aufgaben der Bundespolizei übernimmt.

Prüfungen in Betrieben

Die 46 Beschäftigten des Prüfungsdienstes haben im vergangenen Jahr 221 Prüfungen in Betrieben, die zoll- und verbrauchsteuerrechtlich in Erscheinung getreten sind, durchgeführt. In der Folge wurden 1,14 Mio. Euro nacherhoben und 671.000 Euro erstattet.

Mehr Personal

Durch die Übertragung zusätzlicher Aufgaben im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit steigt der Bedarf an geeigneten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Daher bildet das Hauptzollamt Ulm im laufenden Jahr über 60 Beamtinnen und Beamte für den mittleren und gehobenen Dienst aus. Alle Infos rund um den Zoll-Job gibt es auf www.zoll-karriere.de.

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