Zoll kontrolliert mit Polizei und Ordnungsamt Shishabars in Bremen – Auch bei einer Wiederholungsprüfung wurde der Zoll erneut fündig

#Bremen (ots)

 

Am Donnerstag, 28. August 2020 hat der Zoll gemeinsam mit der Polizei
und anderen Ordnungsdiensten der Stadt Bremen verschiedene Shishabars
im Stadtgebiet der Hansestadt überprüft. Dabei wurden insgesamt rund 
70 Kilogramm unversteuerter Tabak und Molasse festgestellt, mit der 
der Wasserpfeifentabak gestreckt wurde. Der Verkauf von 
Einzelportionen aus für den Endverbraucher bestimmten 
Kleinverkaufsverpackungen und die Nichtbeachtung des 
Verpackungszwangs komplettieren die Verstöße gegen das 
Tabaksteuerrecht. Ferner ergaben sich Hinweise auf Schwarzarbeit, 
denen jetzt weiter nachgegangen wird.
Bei einer zwei Tage später durchgeführten Wiederholungsprüfung wurde 
in einer Shishabar erneut sechs Kilo unversteuerter Tabak 
festgestellt. Das Strecken des Tabaks mit Molasse sowie der Verkauf 
von Einzelportionen aus Kleinverkaufsverpackungen wurde anscheinend 
unvermindert fortgeführt.
"Shishabars werden von uns regelmäßig kontrolliert und regelmäßig 
stellen wir Verstöße gegen das Tabaksteuerrecht fest. Das Strecken 
von auch ordnungsgemäß versteuertem Tabak mit Molasse führt nach dem 
Tabaksteuerrecht zur Herstellung eines neuen Steuergegenstandes, der 
wiederum entsprechend zu versteuern wäre. Der Verkauf des gestreckten
Tabaks ist daher ebenso eine Steuerhinterziehung wie der verbotene 
portionsweise Verkauf aus Kleinverkaufsverpackungen " erläutert 
Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen.
Der festgestellte Steuerschaden beläuft sich auf rund 3.000 Euro. Der
unversteuerte Wasserpfeifentabak wurde vor Ort sichergestellt. Gegen 
die betroffenen Inhaber wurden Steuerstrafverfahren und 
Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
Weitere Feststellungen durch Polizei und Ordnungsbehörden betrafen 
Verstöße gegen die Corona-Verordnung und arbeitsrechtliche Verstöße.
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