#Zoll stellt fast 5.000 Zigaretten sicher – Tabakwaren wurden bei der Kontrolle eines Kleintransporters aufgefunden

#Bremen (ots)

 

Am Donnerstag 26. August 2021 kontrollierte der Zoll im Stadtgebiet 
Bremerhaven einen Kleintransporter mit osteuropäischem EU-Kennzeichen
und stellte fast 5.000 in Deutschland unversteuerte Zigaretten 
sicher.
Zunächst verneinten der 35-jährige Fahrer, der als selbstständiger 
LKW-Fahrer häufig Touren nach Osteuropa fährt, und die weiteren fünf 
Insassen die Frage der Zöllner, ob Zigaretten mitgeführt werden. 
Vorsichtig erkundigte sich der Fahrer dann aber doch bei den Beamten,
wie viele Zigaretten denn erlaubt wären und zeigte eine Tüte mit 800 
Zigaretten vor. Die Zigaretten wiesen eine Steuerbanderole aus einem 
anderen EU-Staat auf. Weitere Zigaretten wären nicht im Fahrzeug, gab
der 35-Jährige an. Bei der anschließenden Kontrolle der Ladefläche 
wurden von den Zöllnern dann aber 4.000 weitere in Deutschland 
unversteuerte Zigaretten festgestellt, die ebenfalls lediglich mit 
einer osteuropäischer Steuerbanderole versehen waren. Die Zöllner 
fanden zudem die Verkaufsrechnung aus dem osteuropäischen EU-Staat, 
auf der der Fahrer als Käufer der Zigaretten aufgeführt war, auf. 
Somit konnten die Tabakwaren ausschließlich dem 35-Jährigen 
zugerechnet werden.
"Im innereuropäischen Reiseverkehr gehen wir bei 800 Stück in einem 
Mitgliedstaat der Europäischen Union versteuerter Zigaretten pro 
Person von einer nichtgewerblichen Nutzung aus. Die Zigaretten können
bei Einhaltung dieses Richtwertes frei von Privatpersonen in der EU 
transportiert werden", erläutert Nicole Tödter, Leiterin des 
Hauptzollamts Bremen. "Im vorliegenden Fall jedoch ist der Richtwert 
um das Sechsfache überschritten worden, sodass wir von einem 
gewerblichen Verbringen der Zigaretten ausgehen müssen. Da eine 
deutsche Steuerbanderole an den Zigarettenpackungen mit dem Nachweis 
der in Deutschland entrichteten Tabaksteuer fehlte und andere bei 
einem gewerblichen Transport vorgeschriebene steuerrechtliche 
Begleitpapiere nicht mitgeführt wurden, sind die Zigaretten von uns, 
wie es das Tabaksteuergesetz in diesem Fall vorschreibt, 
sichergestellt worden,", fährt Tödter fort.
Trotz Sicherstellung der Zigaretten ist auch die Tabaksteuer in Höhe 
von über 800,00 Euro entstanden. Zudem wurde gegen den Fahrer noch 
vor Ort ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Alle Personen konnten 
anschließend ihre Reise fortsetzen.
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