Agrarminister Vogel beim Deutschen Bauerntag in Cottbus: Gemeinsame Kraftanstrengung für eine zukunftsfeste Landwirtschaft

Cottbus – Zum Auftakt des Deutschen Bauerntages in Cottbus betont Brandenburgs Agrarminister Axel Vogel die gemeinsame Kraftanstrengung von Politik und Verwaltung, Landwirtschaft und Gesellschaft, um die Herausforderungen bei der Produktion von regionalen hochwertigen Lebensmitteln und die Auswirkungen der Klimaveränderungen für die Landwirtschaft zu stemmen. Minister Axel Vogel nimmt am Bauerntag des Deutschen Bauernverbands teil, der in diesem Jahr in Brandenburg stattfindet. Das Brandenburger Landwirtschafts- und Klimaschutzministerium unterstützt die Veranstaltung zum Bauerntag in Cottbus mit 100.000 Euro.

Agrarminister Axel Vogel: „Das Motto des diesjährigen Bauerntages „Gemeinsam stark für die Landwirtschaft“ könnte nicht besser gewählt sein. Denn die Landwirtschaft mit ihren Verbindungen zu anderen Wirtschaftsbereichen, wie dem verarbeitenden Gewerbe und dem Handel, sowie die Auswirkungen gesellschaftlicher und klimatischer Entwicklungen erfordern umfassende Lösungsansätze. Die dynamische Preisentwicklung auf den Märkten setzt die Betriebe stark unter Druck – gleichzeitig zeigten sich bereits in der ersten Jahreshälfte die gravierenden Auswirkungen der Klimaveränderungen auf Landwirtschaft und Gartenbau. Die Frostperiode im April hat in Brandenburg zu enormen Ernteausfällen bei den Obstbaubetrieben geführt, und in Süddeutschland sind durch Hochwasser ganze Ernten vernichtet worden. Zudem sehen wir aktuell eine Veränderung im Verbraucherverhalten: So sinkt der Konsum von Fleisch und Milchprodukten seit Jahren, was wirtschaftliche Auswirkungen auf die Situation der tierhaltenden Betriebe hat. Landwirtschaft ist längst zu einem Querschnittsthema geworden, bei dem es gilt, gemeinsam Lösungen zu finden, um die regionale Landwirtschaft und damit den ländlichen Raum zukunftsfähig aufzustellen und weiterhin zu stärken.“

Brandenburger Landwirtinnen und Landwirte protestierten Anfang des Jahres gegen die Abschaffung der Agrardieselsubventionen sowie der Kfz-Steuerbefreiung landwirtschaftlicher Nutzfahrzeuge durch die Bundesregierung. Der Branche geht es dabei auch um Bürokratieabbau sowie eine stärkere Unterstützung. Zwar verzeichneten die Betriebe in diesem und im letzten Jahr steigende Einkommen und Betriebsgewinne, bei vielen Betrieben konnten dadurch allerdings nicht die vorangegangenen Verlustjahre seit 2018 ausgeglichen werden.

Agrarminister Axel Vogel: „Erreicht haben die Landwirtinnen und Landwirte, dass derzeit auf allen Ebenen geprüft wird, wie eine Entbürokratisierung und damit eine Erleichterung für die Landwirtschaft gelingen kann und gleichzeitig die Ziele des europäischen Green Deals sowie

die Umwelt-, Tierschutz- und Klimaschutzstandards gewahrt bleiben können. Hierzu gibt es einen regelmäßigen Austausch der Brandenburger Landesregierung mit dem Landesbauernverband, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Angesichts des bestehenden Rechtsrahmens von Land, Bund und EU und der hohen Summen, die in die Landwirtschaft fließen, können Entbürokratisierungserfolge häufig nicht innerhalb weniger Wochen erreicht werden. Ich begrüße es sehr, dass der Prozess angestoßen wurde und der konstruktive Dialog fortgeführt wird.“

Mit der aktuellen Förderperiode hat die gemeinsame Agrarpolitik der EU die Weichen für den Transformationsprozess in der Landwirtschaft gestellt. Hier hatte sich das Brandenburger Agrarressort intensiv in die Diskussion eingebracht, um den Brandenburger Betrieben eine starke Stimme zu geben.

Agrarminister Axel Vogel: „Wichtig ist, dass strukturelle Unterschiede in den Regionen berücksichtigt werden. Unterschiede gibt es zwischen Ost und West oder zwischen Nord und Süd. So hat Brandenburg beispielsweise etwa 80 Prozent an so genannten benachteiligten Gebieten – also Flächen, die sich nur schwer betriebswirtschaftlich erfolgreich bewirtschaften lassen. Es darf nicht dazu kommen, dass in der weiteren Diskussion Einzelinteressen dominieren. Groß gegen Klein darf dabei ebenso wenig gegeneinander ausgespielt werden wie Öko gegen Konventionell. Alle Landwirtschaftsbetriebe müssen ihren Beitrag für den Transformationsprozess leisten und alle sollten dafür differenzierte Anreize erhalten, um diesen Prozess mitgestalten und umsetzen zu können.“

Agrarminister Vogel verwies zudem darauf, dass die Landwirtschaft besonders von den Folgen der Klimaveränderung betroffen ist. Für einen konsequenten Klimaschutz brauche es auch das Engagement der Landwirtschaft. Berechtigte Interessen der Gesellschaft, wie sie von Umwelt- und Naturschutzverbänden, Klimaschutzinitiativen und den Gewerkschaften vertreten werden müssten in der Diskussion über eine künftige Landwirtschaft ebenso berücksichtigt werden.

Agrarminister Axel Vogel: „Ich setze in meiner Politik darauf, Lösungen in breit angelegten Beteiligungsprozessen zu erarbeiten. Die Erfüllung von Erwartungen an Umwelt- und Klimaschutz, an Tier- und Verbraucherschutz, soziale Belange und Verbraucherinteressen dürfen auch beim Thema Landwirtschaft nicht zu kurz kommen. Unmittelbar einsichtig ist dabei, dass es hier häufig um eine breit getragene Kompromisslösung geht. Aufgabe von Politik ist es, größtmögliche Akzeptanz der relevanten Akteurinnen und Akteuren herzustellen, denn nur so schaffen wir es, das Motto des diesjährigen Bauerntages in die Tat umzusetzen.“

Hintergrund:

Die in dieser Legislaturperiode umgesetzten Projekte aus dem Bereich Landwirtschaft finden sich auch in der Bilanz des Agrar-, Umwelt- und Klimaschutzministeriums, die im Internet veröffentlicht ist: https://mluk.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/MLUK-Bilanz-2019-2024.pdf.