Stephan Brandner: Nach Lindners Rückzug muss auch Scholz seinen Prunkbau stoppen!
Berlin (ots) Bundesfinanzminister Lindner gab, nach eindeutigen Forderungen der AfD, gegenüber der BILD-Zeitung bekannt, dass er die Pläne für den
Weiterlesen
Politik
Stephan Brandner: Kanzleramtsanbau und Neubauprojekt Finanzministerium stoppen!
Berlin (ots) Während Bundesfinanzminister Lindner Bundeskanzler Scholz für den Anbau am Bundeskanzleramt kritisiert und selbst den Neubau seines Ministeriums vorantreibt,
Weiterlesen
Stephan Brandner: Verfassungsschutz ist blind für echten Extremismus
Berlin (ots) Verfassungsschutzpräsident Haldenwang vertritt die Auffassung, dass die Gruppierung „Letzte Generation“, die in der Vergangenheit durch eine Vielzahl von
Weiterlesen
Stephan Brandner: Korruption in Deutschland besser bekämpfen!
Berlin (ots) Nach Ansicht von Fachleuten des Europarats unternimmt Deutschland nicht genug im Kampf gegen Korruption. Bislang sei nur eine
Weiterlesen
Auswärtiges Amt zu Berichten über den Test einer ballistischen Interkontinentalrakete durch Nordkorea
Zu Berichten über den Test einer ballistischen Interkontinentalrakete durch Nordkorea am 16.03. sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts heute (16.03.):
Weiterlesen
Sorge/Hüppe: Ampel riskiert Fortbestand der Unabhängigen Patientenberatung
Berlin (ots) Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag eine Novelle der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland verabschiedet. Dazu erklären der gesundheitspolitische
Weiterlesen
Alice Weidel: Zu wenig und zu spät – Scholz‘ Migrationsgipfel ist eine Alibiveranstaltung
Berlin (ots) Bundeskanzler Olaf Scholz will Medienberichten zufolge am 10. Mai eine Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz zu drängenden Migrationsfragen im Bundeskanzleramt einberufen. Dazu
Weiterlesen
Haase/Mattfeldt: Habecks LNG-Blindflug
Berlin (ots) Bundesminister Dr. Habeck fordert aufgrund eigener Fehlkalkulationen weitere LNG-Milliarden Den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine überraschende
Weiterlesen
Weisgerber/Ullrich: Weniger Verbote für Verbraucher – mehr Transparenz im Supermarkt
Berlin (ots) Käufer vor versteckten Preiserhöhungen bei Bedarfsgütern schützen Am morgigen Mittwoch ist Weltverbrauchertag. Dazu erklären die verbraucherpolitische Sprecherin der
Weiterlesen
BMWK fördert Fachkräftesicherung für die Batteriewertschöpfungskette in Berlin-Brandenburg
Auftakt zu deutschlandweiter Strukturwandel-Begleitmaßnahme Mit dem Ziel, die Fachkräftesicherung für die wachsende Batterieindustrie zu unterstützen, startet heute ein großes Clusterprojekt
Weiterlesen