Frei/Luczak: Kindesmissbrauch und Kinderpornografie entschlossen bekämpfen
Berlin (ots) Vorschläge des Bundesjustizministeriums müssen erweitert und zügig beschlossen werden Am heutigen Montag hat das Bundesministerium der Justiz und für
Weiterlesen
Politik
BVB / FREIE WÄHLER bekommt Recht: Abwahl-Bürgerentscheide in Wusterwitz und Rosenau abgesagt
BVB / FREIE WÄHLER hat mit seiner Beschwerde gegen die Bürgerentscheide über die Abwahl der Bürgermeister von Wusterwitz und Rosenau
Weiterlesen
Beatrix von Storch: „Kalbitz scheitert vor dem Landgericht Berlin mit Hauptantrag“
Berlin (ots) Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erklärt: „Der Hauptantrag von Kalbitz wurde abgewiesen. Das Landgericht hat
Weiterlesen
Jörg Meuthen/Tino Chrupalla: AfD siegt in Karlsruhe über Seehofer – wichtiger Beitrag zur politischen Hygiene in Deutschland
Berlin (ots) Bundesinnenminister Horst Seehofer diffamierte die AfD im Jahr 2018 als „staatszersetzend“ – und stellte das dpa-Interview auf die Internetseite
Weiterlesen
Frei: Sexuellen Kindesmissbrauch entschlossen bekämpfen
Berlin (ots) Es ist vorderste Aufgabe einer zivilisierten Gesellschaft, ihre Kinder zu schützen In Münster haben Ermittlungsbehörden einen Schlag gegen einen
Weiterlesen
Außenminister Maas zur aktuellen Situation in Hongkong
Zur aktuellen Situation in Hongkong sagte Außenminister Heiko Maas heute (28.05.): „Wir sind uns in der Europäischen Union einig: Das
Weiterlesen
Menschenrechtsbeauftragte Kofler zu Hongkong
Zur Ankündigung eines neuen Sicherheitsgesetzes für Hongkong erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Bärbel Kofler, heute
Weiterlesen
Begrenzte Einreise von Saisonarbeitskräften unter strengen Auflagen bis 15. Juni verlängert
Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, und der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, haben sich auf die Fortführung
Weiterlesen
Gemeinsame Außenministererklärung Indonesiens, Katars, Norwegens, Usbekistans und Deutschlands zum ausgerufenen Waffenstillstand in Afghanistan
Anlässlich eines von der afghanischen Regierung und den Taliban zum Ende des Fastenmonats Ramadan ausgerufenen Waffenstillstands erklärte Außenminister Heiko Maas
Weiterlesen
Außenminister Maas zur Annahme der WHA-Resolution zu Covid-19
„Soeben hat die Weltgesundheitsversammlung WHA eine Resolution zu Covid-19 angenommen. Gemeinsam ruft die Weltgemeinschaft darin zu gerechtem und fairem Zugang
Weiterlesen
Außenminister Maas zur Lage in Syrien, Libyen und Irak
Im Nachgang der Beratungen mit seinem französischen, britischen und türkischen Kollegen sagte Außenminister Heiko Maas heute (19.05.): „Wir haben uns
Weiterlesen
Gefälschte Mail mit Schadsoftware an Arbeitgeber im Umlauf
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor betrügerischen Mails, die an Arbeitgeber verschickt werden. In den Mails sind vermeintliche Stellenangebote
Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der Außenministerinnen und Außenministern von Bulgarien, Deutschland, Griechenland, Italien, Kroatien, Malta, Österreich, Portugal, Slowenien, Spanien und Zypern
Gemeinsame Erklärung der Außenministerinnen und Außenministern von Bulgarien, Deutschland, Griechenland, Italien, Kroatien, Malta, Österreich, Portugal, Slowenien, Spanien und Zypern nach
Weiterlesen
Süßung in Baby- und Kleinkindertees wird verboten
Verordnung von Bundesministerin Klöckner beschlossen Auf Initiative der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, wird es zukünftig ein Zuckerverbot
Weiterlesen
Außenminister Maas zur Situation in Libyen
Im Nachgang der Beratung mit seinem französischen und italienischen Kollegen sowie dem Hohen Vertreter Borrell sagte Außenminister Heiko Maas heute
Weiterlesen