Haase/Mattfeldt: Nicht die Zeit für Kürzungen!
Berlin (ots) Ampel-Koalition streicht Gelder bei der Wirtschaftsförderung Der Haushaltsausschuss hat heute über ein Maßnahmenpaket von CDU/CSU für die krisengebeutelte
Weiterlesen
Politik
Haase/Mattfeldt: Fachkräfte und Ausbildung für Ampel-Koalition nicht prioritär!
Berlin (ots) Union will Paket für Fachkräfte und Azubis Der Haushaltsausschuss hat am heutigen Donnerstag über ein Fachkräfte-Azubi-Paket der Union
Weiterlesen
Haase/Mattfeldt: Ampel-Koalition lässt Gemeinden im Regen stehen!
Berlin (ots) Union fordert Fristverlängerung für Bundesprogramm Der Haushaltsausschuss hat heute über die Fristverlängerung im Bundesprogramm zur Förderung infektionsschutzgerechter raumlufttechnischer
Weiterlesen
Pressekonferenz von Bundeskanzler Scholz, Bundesminister Habeck und Bundesminister Lindner zu aktuellen Fragen der Energieversorgung in Deutschland am 29. September 2022
StS Hebestreit: Meine Damen, meine Herren, ich darf herzlich zu einer Premiere begrüßen, und zwar insoweit, als der Bundeskanzler zwar
Weiterlesen
Ukraine: Erklärung der Hohen Vertreterin im Namen der Europäischen Union zu den rechtswidrigen Schein-„Referenden“ Russlands in den Regionen Donezk, Cherson, Luhansk und Saporischschja
Die Europäische Union verurteilt aufs Schärfste die rechtswidrigen Schein-„Referenden“, die in Teilen der ukrainischen Regionen Donezk, Cherson, Luhansk und Saporischschja
Weiterlesen
Auswärtiges Amt zu iranischen Angriffen in Nordirak
Zu Angriffen durch Iran in der Region Kurdistan-Irak sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts heute (28.9.): „Die Bundesregierung verurteilt die
Weiterlesen
Stephan Brandner: Wir brauchen auch langfristig die moderne Kernenergie
Berlin (ots) Bundeswirtschaftsminister Habeck kündigte heute an, dass die beiden Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim im ersten Quartal 2023 am
Weiterlesen
Habeck und Betreiber legen Konzept zur Umsetzung der AKW-Einsatzreserve vor – Betreiber starten Vorbereitungsarbeiten für den Einsatz
Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, hat sich mit den Betreibern der Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim auf
Weiterlesen
Rede von Außenministerin Annalena Baerbock auf der Konferenz „Shaping Cyber Security“ in Potsdam
An einem späten Sommerabend wird eine 78-jährige Frau in kritischem Zustand von Notärzten behandelt. Ein Krankenwagen soll sie schnell ins
Weiterlesen
Stephan Brandner: Bayerischer Rundfunk ist pleite!
Berlin (ots) Wie die Medien berichten, klafft beim Bayerischen Rundfunk laut Rechnungshof eine riesige finanzielle Lücke: allein für der Pensionszusagen
Weiterlesen
Sprecherin BMWK zu Nord Stream 2
Zu den aktuellen Meldungen zu Nord Stream 2 erklärt eine Sprecherin des BMWK: „Wir sind heute von Netzbetreiber Gascade darüber
Weiterlesen
Habeck zum Thema Gaspreise
Zur Debatte um Gaspreise sagt der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck: „Wir sind uns einig: Die Unternehmen und
Weiterlesen
Pressestatement von Bundeskanzler Scholz am 25. September 2022 in Abu Dhabi
BK Scholz: Einen schönen guten Morgen! Ich bin jetzt auf dem zweiten Teil der Reise hier in Abu Dhabi. Wir
Weiterlesen
Kanzler kompakt – die Videobotschaft von Bundeskanzler Olaf Scholz
Frage: Putin macht weiter – mit welchen Folgen für uns und die Welt? Wir sehen alle die furchtbaren Bilder
Weiterlesen
Fünf Millionen Euro für Tierheime – Zuschussprogramm startet – Bundesministerium federt Mehrbelastung aufgrund mitgebrachter Tiere aus der Ukraine ab
Weil Tierheime in Deutschland derzeit mit teils hohen Mehrbelastungen zu kämpfen haben, bringt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) jetzt ein
Weiterlesen