Bilanz zu den gestrigen Ereignissen
#Berlin – Die Polizei Berlin betreute gestern mit insgesamt rund 300 Einsatzkräften, unterstützt von Einsatzkräften aus Brandenburg, Sachsen und Niedersachsen, vier Versammlungen im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt.
Versammlungen und Ereignisse im Kontext des Nahost-Konflikts:
„Frieden schaffen ohne Waffen – für Frieden in Nahost und in der Welt“ war das Thema der Versammlung am Hermannplatz, die um 19 Uhr mit 23 Teilnehmenden startete. Gegen 21 Uhr wurde die Kundgebung ohne Vorkommnisse beendet. In der Spitze betrug die Teilnehmerzahl 50 Personen.
Gegen 18 Uhr wurde zu einer angezeigten Versammlung in der Huttenstraße/Beusselstraße unter dem Motto „Palästina Demo“ aufgerufen. Diese startete mit circa 130 Teilnehmenden unter anderem mit der Auflage der Untersagung propagandistische oder gewaltverherrlichende Äußerungen zu unterlassen. Trotz Beauflagung kam es aus der Versammlung heraus immer wieder zu vereinzelten Rufen. Einsatzkräfte und der Versammlungsleiter forderten die Teilnehmenden wiederholt auf, diese Ausrufe zu unterlassen. Da diesen Aufforderungen nicht gefolgt wurde, wurde die Auflösung der Versammlung durch die Polizei Berlin angedroht. Zeitgleich erklärte der Versammlungsleiter die Versammlung um 19:05 Uhr für beendet.
Zu einer störungsfreien Kundgebung unter dem Titel „Gegen NATO-Kriege“ am Alexanderplatz versammelten sich in der Zeit von 18 bis 19 Uhr rund 15 Personen.
Um 18.35 Uhr begann die Versammlung „Weg mit dem Bürgergeld und Hartz IV!“ an der Weltzeituhr des Alexanderplatzes mit zunächst 15 Teilnehmenden. In den ersten Redebeiträgen wurde ein deutlicher Bezug zum Nahost-Konflikt mit offensichtlicher propalästinensischer Ausrichtung deutlich. Die Versammlung mit insgesamt 30 Teilnehmenden wich damit deutlich vom Thema der ursprünglichen Versammlung ab und die weitere Durchführung wurde um 18:23 Uhr von der Polizei Berlin untersagt.
Darüber hinaus kam es im Stadtgebiet zu diversen Sachbeschädigungen in Form von Plakatierungen und israelfeindlichen Schriftzügen.
Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen zu diesen Feststellungen übernommen.
