Bundesweite Kontrollwoche Gewässer- und Umweltschutz – Zusammenarbeit mit Landkreisen zeigt Wirkung
#Potsdam. Vom 5. Juni bis 11. Juni 2023 beteiligte sich das Polizeipräsidium an den „Bundesweiten Aktionstagen Gewässer- und Umweltschutz“ (BAGU). Dazu hatte die Wasserschutzpolizei landesweit verstärkt die Einhaltung der umweltrechtlichen Bestimmungen in der Schifffahrt überprüft.
Die eigens für die Kontrollwoche gebildeten Umweltstreifen stellten rund 130 Verstöße fest. Ein Großteil der durchgeführten Kontrollen entfiel auf Kleinfahrzeuge, die der Sport- und Freizeitschifffahrt dienen. Kleinere Verstöße wurden mit Verwarngeldern in Höhe von insgesamt ca. 600 € geahndet. Im Rahmen gemeinsamer Streifen mit Mitarbeitenden teilnehmender Landkreise wurden zudem bauliche Anlagen, z.B. Steganlagen und Anlagen zum Einleiten oder Abpumpen in/aus Gewässern, überprüft. Unter anderem wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, die durch die Umweltbehörden mit bis zu 100.000 € Bußgeld geahndet werden können.
Beispielsweise wurden in der vergangenen Woche folgende Verstöße festgestellt:
Eine Mitarbeiterin der Stadt Ketzin meldete eine Gewässerverunreinigung der Ketziner Havel im Bereich des Stadtstegs. Auf einer Fläche von etwa 100 qm trieb ein dünner, nicht geschlossener Film, wobei es sich offensichtlich um Dieselkraftstoff handelte. Die Kameraden der Feuerwehr setzten zur Beseitigung der Verunreinigung Bindemittel ein. Das Ausbringen einer Ölsperre war nicht erforderlich. Eine Strafanzeige wegen Gewässerverunreinigung wurde aufgenommen.
Im Landkreis Oberhavel wurde ein Angler ohne erforderliche Berechtigung festgestellt. Eine Strafanzeige wegen Fischwilderei wurde aufgenommen.
Hintergrund:
Die deutschlandweite Aktionswoche unter der Koordination der Wasserschutzpolizei Hamburg findet zum zweiten Mal statt. Ziel ist es, Wasserfahrzeugführende über geltende Umweltvorschriften aufzuklären, Verstöße zu entdecken und beweissicher zu verfolgen sowie die Zusammenarbeit zwischen den Wasserschutzpolizeien und angeschlossenen Behörden zu verbessern.
Das schiffbare Wasserstraßennetz des Landes Brandenburg umfasst 1.073 km Bundes- und 564 km Landeswasserstraßen. Dazu kommen 992 km Fließe im Spreewald. Hauptwasserstraßen bilden die Flüsse Oder, Spree, Havel und Elbe und ihre verbindenden Kanäle. Ein Großteil der Wasserstraßen erstreckt sich über zahlreiche Biosphärenreservate, Naturschutzgebiete oder Areale, die der Flora- und Faunahabitatsrichtlinie der EU (Natura 2000) unterliegen.
