#Cottbus/Chóśebuz: Falschmeldung über Flüchtlingsaufnahme
Im Internet sowie in diversen Chats ist seit einigen Tagen eine
Falschmitteilung zu einer angeblich massenhaften Aufnahme von
Flüchtlingen in Cottbus/Chóśebuz im Umlauf. Fatalerweise ist dieser
Kommentar mit frei erfundenen Zahlen und Inhalten, dessen tatsächlicher
Ursprung noch unklar ist, massenhaft geteilt und somit weit verbreitet worden.
Oberbürgermeister Tobias Schick: „Bitte lassen Sie sich nicht verunsichern.
Solche offenbar sehr bewusst gesetzten Kommentare mit falschen Inhalten
vergiften das gesellschaftliche Klima in unserer Stadt. Das ist
Verantwortungslosigkeit, gedeckt durch die Anonymität im Netz.“
Die Stadtverwaltung prüft rechtliche Schritte, um die oder den Urheber dieser
Falschmitteilung zu ermitteln.
Zur Sachlage: Die Stadt plant keine zusätzliche Aufnahme von 5.800
Flüchtlingen, wie in dem Netz-Kommentar behauptet. Das Cottbuser
Aufnahmesoll liegt nach Absenkung durch das Land für 2023 aktuell bei
insgesamt 399 Personen. Die Stadt Cottbus/Chóśebuz erfüllt ihre
Verpflichtungen aus dem Verteilmodus in der Bundesrepublik. OB Tobias
Schick hatte mehrfach darauf hingewiesen, dass die Stadt Cottbus/Chóśebuz
keine zusätzlichen Flüchtlinge über die obligatorischen Zuweisungen hinaus
aufnehmen kann, da die Systeme Unterbringung, Kita, Schule,
Gesundheitswesen aus- und teilweise überlastet sind. Die Menschen, die in
diesen Bereichen aufopferungsvoll arbeiten, und die Systeme allgemein sind
erschöpft. Die Stadt Cottbus/Chóśebuz drängt daher seit längerem auf eine
Wohnsitzauflage im Land Brandenburg oder ähnlich wirksame Mittel, um den
ungeregelten Zuzug in Städte wie die unsere einzudämmen.
Was die Stadt Cottbus/Chóśebuz dennoch braucht – mit Blick auf den
Strukturwandel und den Fach- sowie Arbeitskräftemangel – ist geregelter,
abgestimmter und gezielter Zuzug, der dem Arbeitsmarkt zügig zur Verfügung
steht. Dafür ist eine offene, willkommensfreundliche, ressentiments- und
vorurteilsfreie Atmosphäre in der Cottbus/Chóśebuz notwendig, wie sie von
vielen Menschen gelebt wurde und weiter gelebt wird. Gleichzeitig erwarten
wir die Bereitschaft der zuziehenden Menschen, die Gesetze und Regeln der
demokratischen Gesellschaft auf Basis des Grundgesetzes anzuerkennen
und sich danach zu verhalten.