Dahme-Spreewald: Aktuelle Situation zur Aufnahme von Geflüchteten in den Kommunen im LDS

2023 im Jahresrückblick / Entwicklung im Januar 2024 und Vorausschau

Der Landkreis Dahme-Spreewald informiert regelmäßig über die aktuelle Situation zur vorläufigen Unterbringung geflüchteter Menschen. Die Pflichtaufgabe zur Unterbringung ist dem Landkreis zur Erfüllung nach Weisung vorgegeben.

Im gesamten Jahr 2023 wurden im Landkreis Dahme-Spreewald 833 zugewiesene Flüchtlinge und Asylbewerber aufgenommen und in den bestehenden Einrichtungen untergebracht. Für die landesweite Aufnahme und Verteilung hatte das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV) für den Landkreis Dahme-Spreewald die Aufnahme von 1.520 Personen mitgeteilt.

Für das Jahr 2024 hat das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV) des Landes Brandenburg dem Landkreis Dahme-Spreewald ein Aufnahmesoll von 1.202 Personen mitgeteilt.

Gesondert betrachtet wird der Personenkreis aus den Bereichen Spätaussiedler, Resettlement-Flüchtlinge sowie Bundes- und Landesaufnahmeprogramme. Im Jahr 2023 wurden 53 Personen zugewiesen. Das Jahressoll für 2024 wurde auf 98 Personen bestimmt für die Bereiche Spätaussiedler, Resettlement-Flüchtlinge sowie Bundes- und Landesaufnahmeprogramme.

Landrat Stephan Loge: „Das vom Land Brandenburg mitgeteilte Aufnahmesoll von 1.520 Personen wurde deutlich unterschritten. Ein Teil der Prognose für das Jahr 2023 wird deshalb in diesem Jahr dazu gerechnet. Durch diese Entwicklung mussten wir keine Turnhallen oder anderweitige Gebäude in eine andere Nutzung überführen. Mein herzlicher Dank gilt deshalb allen Beteiligten für die Zusammenarbeit im Jahr 2023. Für die Erfüllung der Aufgabe besteht nichtsdestotrotz Bedarf weitere Plätze zu schaffen. Jüngste Aktionen, die hetzen und verleumden, fremde Menschen diffamieren und nur Ängste schüren, beobachte ich mit Sorgen. Diese Entwicklung schadet allen. Ich nehme Ängste und Fragen ernst. Dafür brauche ich eine sachliche Diskussion. So sind wir in Mittenwalde im letzten Jahr zu verschiedenen Anlässen und Formaten mit Verwaltung, Abgeordneten, BürgerInnen, Betreibern und Sicherheitsdienst der Unterkunft, VertreterInnen der Polizei,Unternehmen und Initiativen im Gespräch gewesen. Das Gespräch führen wir mit Blick auf die neuen Unterkünfte in Pätz und Lübben ebenso.“

Die Zuweisung von Geflüchteten erfolgt über die Zentrale Ausländerbehörde (ZABH) des Landes Brandenburg. Im Monat Januar 2024 hat der Landkreis insgesamt 62 Personen aufgenommen. Die Auswirkungen des seit zwei Jahren anhaltenden Krieges Russlands gegen die Ukraine sind weiterhin spürbar. Im Januar 2024 zählen 25 aus der Ukraine geflüchtete Menschen zum Personenkreis.

Am Standort Pätz (Gemeinde Bestensee) wird der Landkreis im März 2024 die Gemeinschaftsunterkunft nach umfangreichen Umbauarbeiten wieder in Betrieb nehmen. Als Betreiber konnte die DRK Flüchtlingshilfe Brandenburg gGmbH gewonnen werden. Die Einrichtung verfügt über 163 Plätze zur Unterbringung von Asylbewerbern und geflüchteten Menschen.

Inbetriebnahme: im März 2024

Platzkapazität: 163 Plätze

Am Standort Lübben verzögern sich die Bauarbeiten und vorbereitenden Maßnahmen für die neue Gemeinschaftsunterkunft in Modulbauweise. Der Landkreis geht weiterhin von der Übergabe der Gemeinschaftsunterkunft an den Landkreis im II. Quartal 2024 aus. Die Einrichtung wird voraussichtlich bis zu 100 Plätze zur Unterbringung von Asylbewerbern und geflüchteten Menschen verfügen.

Inbetriebnahme: voraussichtlich II. Quartal 2024

Platzkapazität: voraussichtlich 100 Plätze