Polizeieinsatz in der Dresdner Innenstadt

Zeit:     04.11.2023, 16:00 bis 18:00 Uhr
Ort:      Innenstadt Dresden

Am Samstag war die Polizeidirektion Dresden in der Innenstadt im Einsatz. Unterstützt wurde sie dabei von Beamten der Bereitschaftspolizei Sachsen.

Hintergrund war eine angezeigte Versammlung auf der Prager Straße, die den aktuellen Nahost-Konflikt thematisierte und gegen 16:00 Uhr startete. Die Einsatzkräfte sorgten für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Zusammenhang mit der pro-palästinensischen Kundgebung. Hierbei hatte die Polizei auch mehrere Dolmetscher im Einsatz. Gegen 18:00 Uhr endete die Versammlung.

Die Polizei leitete gegen zwei Versammlungsteilnehmer Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung ein. Eine Deutsche (22) sowie ein Syrer (23) hatten Abbildungen des Staates Israel in den Farben Palästinas gezeigt. Ein weiteres Ermittlungsverfahren wurde wegen Rufen aus der Versammlung eingeleitet, die das Existenzrecht des Staates Israel in Frage stellen. Auch hier ermittelt der Staatschutz der Dresdner Polizei wegen Volksverhetzung.

Insgesamt waren 111 Beamte im Einsatz.